Der Tagesspiegel : Chipfabrik: Nichts ist beschlossen, aber der Bau geht weiter Am Montag beraten Bund und Land über Millionenbürgschaft

Michael Mara

Frankfurt (Oder). Wird jetzt die letzte Hürde für die in Frankfurt (Oder) geplante Chipfabrik genommen? Am Montag tritt der interministerielle Bürgschaftsausschuss von Bund- und Landesregierung zusammen, um über die von der Communicant AG beantragte 80-prozentige Bund-Landes-Bürgschaft für den 650-Millionen-Dollar-Kredit eines internationalen Bankenkonsortiums zu beraten. Der Vorsitzende des Bürgschaftsausschusses, Wolfgang Hirsch aus dem Bundeswirtschaftsministerium, wollte sich Freitag allerdings nicht zu den Chancen äußern. Er deutete jedoch an, dass es am Montag noch keine endgültige Entscheidung geben werde. Die Leitungen der beteiligten Häuser, der Wirtschafts- und Finanzministerien von Bund und Land Brandenburg, müssten bei der letztendlichen Entscheidung beteiligt werden.

Zum Zeitrahmen sagte Hirsch, es könne „sehr schnell gehen“, es könnten aber auch noch Prüfungen notwendig werden. Er denke aber, dass die definitive Entscheidung in jedem Fall noch im Sommer fallen werde. Nach Recherchen des Tagesspiegels sind allerdings noch eine ganze Reihe von Fragen offen. Insbesondere das Bundesfinanzministerium soll „einige Dinge sehr kritisch“ sehen. Hingegen gibt sich die Communicant AG, die die Chipfabrik bauen und betreiben will, optimistisch. Der Sprecher des Unternehmens, Wulf Buschardt, bestätigte am Freitag, dass sich auf der seit fast einem Jahr stillliegenden Baustelle die Kräne bald wieder drehen werden. Er sagte: „Die Beton-Fertigteile werden erwartet, in zwei bis drei Wochen wird weitergebaut.“ Vorbereitende Maßnahmen hätten bereits begonnen.

Buschardt wies Vermutungen zurück, dass die Communicant AG den Bürgschaftsausschuss mit der Wiederaufnahme der Bauarbeiten unter Druck setzen und vollendete Tatsachen schaffen wolle. Das Potsdamer Finanzministerium hat die Communicant AG kürzlich in einem Schreiben vorsorglich darauf hingewiesen, dass der Weiterbau ein unternehmerisches Risiko für das Unternehmen bedeute. In Frankfurt hieß es dazu, die Investoren wüssten um das Risiko, wollten es wegen des „engen Zeitfensters“ aber eingehen. Das 1,3-Milliarden-Dollar-Projekt soll trotz des im letzten Herbst verhängten Baustopps Ende 2004 fertig gestellt werden. Um das Ziel zu halten, müssen im August die kostspieligen technischen Geräte und Apparaturen bestellt werden. Aber selbst wenn die Chipfabrik Ende des nächsten Jahres steht, sind die Marktchancen unter Experten umstritten.

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