Brandenburg: Clement kann sich Bürgschaft vorstellen Chipfabrik nach Konzeptänderung auf „realistischem Weg“

Potsdam. Die Bundesregierung will die 600-Millionen-Bürgschaft für die geplante Chipfabrik in Frankfurt/Oder genehmigen, wenn deren Konzept auf wirtschaftlich tragfähige Beine gestellt wird und bisherige Schwachstellen ausgebügelt werden. Das stellte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) in einem Gespräch mit dem Tagesspiegel in Aussicht, nachdem die Bau- und Betreiberfirma Communicant AG gemeinsam mit dem Beratungsunternehmen Gartner den Businessplan für das 1,3-Milliarden-Projekt nachgebessert hat. „Wir wissen, welche Bedeutung das Projekt für Frankfurt/Oder, für die gesamte Region hat und haben ein Interesse, dass es gelingt“, betonte Clement gegenüber dem Tagesspiegel. „Ich sehe Chancen, dass wir jetzt zu einem positiven Ergebnis kommen können.“ Allerdings sei in den „nächsten vierzehn Tagen noch intensive Arbeit aller Beteiligten nötig“, so der Bundesminister.

Bislang hatte es im Clement-Ressort die größten Bedenken gegen eine Bewilligung der 600-Millionen-Bürgschaft von Bund und Land gegeben. Nach der Überarbeitung des Geschäftsplans „stellt sich das etwas anders da“, sage Clement. Das Projekt sei jetzt auf einem „realistischen Weg“.

In Potsdamer Regierungskreisen hieß es am Sonntag ebenfalls, der Bund sei dabei, seine bisher ablehnende Position aufzugeben. „Es wird nicht mehr diskutiert ob, sondern wie die Bürgschaft genehmigt werden kann.“ Denkbar seien Modelle, die Bürgschaft an strenge Auflagen zu koppeln, unter anderem an ein professionelleres Management der Communicant AG, deren Vorstandschef Abbas Ourmazd umstritten ist.