Brandenburg: Da hört der Badespaß auf

Oscar Niemeyer – ein klangvoller Name, zwei Nachrichten: Kürzlich trafen sich Repräsentanten der UN mit dem brasilianischen Stararchitekten, um mit dem 98-Jährigen ein Milliardenprojekt abzusprechen – die Rekonstruktion des einst von ihm mit entworfenen Uno-Hauptquartiers in New York.

In Deutschlands Provinz, in Brandenburg, hat Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) soeben dem von der Architekturlegende entworfenen neuen Potsdamer Freizeitbad den Todesstoß versetzt. Es hätte sich exzellent ins Unesco-Weltkulturerbe der Schlösser- und Parklandschaft eingefügt, hunderttausende Gäste gelockt. Eine jener so typischen Possen aus der Mark? Oder sparsamer Umgang mit Steuergeldern, wie Junghanns meint?

Eins ist wahr: Die Stadt Potsdam hat, avanti dilettanti, dem Wirtschaftsminister erst die Argumente geliefert, dem 40-Millionen-Projekt den Geldhahn zuzudrehen. Es gab Planungspannen, die Kosten explodierten, noch ehe sich überhaupt ein Kran drehte. Vor allem aber irritierte die lokale Anspruchshaltung, dass für die Landeshauptstadt die gewünschten Aufbau-Ost-Fördermittel bewilligt werden müssen. Als ob es selbstverständlich wäre, dass man sich in diesen Zeiten ein Luxus-Spaßbad leistet, während Teile Brandenburgs verarmen. Als würde in Potsdam nicht gerade ein neues Theater eröffnet und auf dem Alten Markt der Aufbau des Stadtschlosses als Parlamentsgebäude vorbereitet – alles bezahlt aus der Landeskasse. Kein Zweifel, es gab finanzielle Risiken, es gab auch Gründe, die gegen dieses Bad sprachen.

Trotzdem muss man fragen, warum der sonst auf Konsens orientierte Wirtschaftsminister gerade an dieser Stelle auf Konfrontationskurs geht, die Stadt Potsdam und das Kabinett überrumpelt. Als er Millionenfördermittel für die Spreewald-Therme in Burg bewilligte, obwohl in der Lausitz gleich nebenan schon ein Freizeitbad in Lübbenau stand, hatte Junghanns weniger Skrupel. Ein Schelm, wer Arges dabei denkt: Dem Minister, der nächstes Jahr Jörg Schönbohm als CDU-Landesvorsitzender beerben soll, wird auch in den eigenen Reihen mangelndes Profil angekreidet. Wer das unpopuläre Spaßbad in Potsdam beerdigt, kann Punkte sammeln. Und in der Union kommt es erst recht gut an, dass Junghanns den offenen Konflikt mit Finanzminister Rainer Speer sucht, einem Schwergewicht im Kabinett, dem SPD-Chef von Potsdam und engsten Vertrauten von Regierungschef Matthias Platzeck, der von seinem Wirtschaftsminister geradezu vorgeführt wird: Das Veto von Junghanns gegen das Niemeyer-Bad im Wachstumskern Potsdam steht im Widerspruch zur neuen Förderpolitik, die „Stärken zu stärken“.

In den Auswirkungen ordnet es sich nahtlos in den immer spürbareren Trend zu Mittelmaß in Brandenburg ein. Es ist schädlich für den Ruf des Wirtschaftsstandorts, weil man so mit einem Architekten internationalen Ranges wie Niemeyer nicht umspringt. Der Eindruck entsteht, dass in der Regierung von Ministerpräsident Matthias Platzeck jeder Minister machen kann, was er will.

-