Brandenburg: Das Vorbild war Bremen

Die ohne innere Querelen funktionierende Große Koalition in Bremen war einst das große Vorbild für Brandenburgs rotschwarze Regierung. Warum ging die Rechnung in Brandenburg nicht auf? Hat der Bremer Koalitionsvertrag womöglich strengere Klauseln, die beide Seiten stärker disziplinieren? Das ist nicht der Fall. Zum Abstimmungsverhalten im Bundesrat finden sich im Grunde identische Regelungen: Enthaltung im Streitfall. Eine Passage, die die Koalitionäre zu bundespolitischer Mäßigung verpflichtet, gibt es nicht. Doch stammt vom Bremer CDU-Regierungschef Hartmut Perschau die Einschätzung: Eine Große Koalition funktioniert besser, wenn sich ihre beiden Spitzen auf der Bundesbühne zurückhalten. thm

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