Brandenburg: Denkmalschutz: Etat halbiert: Drastische Kürzungen

In Brandenburg wird gerade das "Preußenjubiläum" gefeiert, SPD-Regierungschef Manfred Stolpe beschwört gern preußische Traditionen und CDU-Innenminister Jörg Schönbohm ist Schirmherr für den Aufbau der Potsdamer Garnisonkirche - und trotzdem droht tausenden Denkmalen aus der brandenburgisch-preußischen Geschichte wie Dorfkirchen, Herrenhäusern und Schlössern der Verfall, weil das Kabinett die Landesdenkmalförderung systematisch herunterfährt. Völlig unvorbereitet ist jetzt Landeskonservator Detlef Karg von der nächsten Hiobsbotschaft erwischt worden: Sein ohnehin geringer Jahresetat soll künftig quasi halbiert werden.

Bei der Verabschiedung des Spar-Doppelhaushaltes für die Jahre 2002/2003 hat das Kabinett in der vorigen Woche den bisherigen Landesdenkmaletat von 5,7 Millionen Mark im Ressort von Kulturministerin Johanna Wanka (CDU) drastisch gekürzt. Rund 2,7 Millionen Mark, mit denen Bundesmittel des Programms "Dach und Fach" kofinanziert wurden, seien auf Null gesetzt worden, so Karg. Er spricht von einer "dramatischen Situation", auch wenn das Kulturministerium nach eigenen Angaben durch Umschichtungen innerhalb des Ressorts einen Teil der Mittel retten will. Der mehrfach versprochene "Landesdenkmalfonds" scheint nun in noch weitere Ferne gerückt.

Dabei könnten aus diesen Töpfen die oft beklagten Belastungen für private Denkmaleigner gemildert werden und somit auch märkische Handwerksfirmen profitieren, klagt Karg. "Es ist Investitions- und Tourismusförderung." Vor diesem Hintergrund macht der Landeskonservator einen überraschenden Vorstoß: Er schlägt die "Bildung einer Landesdenkmalstiftung" vor, deren Erträge für den Denkmalschutz verwendet werden könnten. Als einmalige Investition würde dafür ein Stiftungskapital von fünf bis zehn Millionen Mark benötigt, die von den beteiligten Ressorts Kultur, Wirtschaft (zuständig für Tourismus) und Stadtentwicklung aufgebracht werden könnten.

In Brandenburg gibt es rund 40 000 Denkmale, von denen zwischen 20 und 40 Prozent als gefährdet gelten. Kulturministerin Johanna Wanka hatte kürzlich eingeräumt, dass der Denkmalschutz in anderen ostdeutschen Bundesländern eine deutlich höhere Priorität genießt. So gibt Sachsen jährlich 71 Millionen Mark für den Schutz und die Förderung von Denkmälern aus, Sachsen-Anhalt zehn Millionen Mark, Thüringen 20 Millionen Mark. Auch in Brandenburg, das in den letzten zehn Jahren nur ein Fünftel des Thüringer Betrags für sein Denkmalerbe ausgegeben hat, waren es vor einigen Jahren noch rund 25 Millionen Mark. Doch entgegen vielen Warnungen entschied das Land 1995, das Gros davon den Kommunen künftig direkt über das Gemeindefinanzierungsgesetz auszuzahlen - die Gelder wurden prompt anderweitig eingesetzt. Schon liegen neue Hiobsbotschaften für die märkischen Denkmalpfleger in der Luft: Die Große Koalition will das strenge Denkmalschutzgesetz lockern. Zudem sind zehn Personalstellen gestrichen worden, berichtet Karg. "Bald sind wir nicht mehr in der Lage, den Denkmalbestand Brandenburgs flächendeckend zu betreuen."