Brandenburg: Der erste Mann ist wieder da

Potsdam - Brandenburgs Politik hat besorgt auf den Rücktritt von Matthias Platzeck als SPD-Bundesvorsitzender reagiert. In allen Lagern herrscht Unsicherheit, welche Konsequenzen der krankheitsbedingte Rückzug des 52-Jährigen vom ehrenamtlichen SPD-Parteivorsitz auf seinen Hauptjob als Regierungschef in Brandenburg haben wird.

Platzeck selbst will am heutigen Dienstag die SPD-Fraktion über die persönlichen Hintergründe seiner Entscheidung informieren. An der Kabinettssitzung am Mittag nimmt er jedoch nicht teil. Er begibt sich in eine zweiwöchige intensive medizinische Behandlung und will erst anschließend die Amtsgeschäfte wieder aufnehmen.

Vom Koalitionspartner hat Platzeck nichts zu befürchten. Brandenburgs Vize-Regierungschef Jörg Schönbohm (CDU) hielt ihm schon in den letzten Wochen loyal den Rücken frei. Gegenüber dem Tagesspiegel warnte Schönbohm davor, eine Debatte um eine angebliche Überlastung oder Überforderung Platzecks als Ministerpräsident anzufangen. „Das wäre falsch.“ Schließlich stehe außer Frage, dass die gesundheitlichen Probleme Platzecks mit seiner extremen Doppelbelastung als SPD-Bundesvorsitzender und Regierungschef in den letzten Monaten zusammenhingen. Insofern rechne er nicht mit einer Beeinträchtigung der Regierungsarbeit.

Dennoch ist seit Montag auch in der Brandenburger Politik einiges anders. Bislang galt als sicher, dass Platzeck bis spätestens 2009 dem Land den Rücken kehrt und ganz in die Bundespolitik wechselt. Auch die eigenen Genossen hatten sich darauf eingestellt. Platzeck selbst hatte hinter den Kulissen bereits seine Nachfolge für den SPD-Landesvorsitz geregelt. Er wollte auf dem SPD-Landesparteitag im Juli Landtagsfraktionschef Gunter Baaske als Nachfolger vorschlagen. In Platzecks Umfeld rechnet man damit, dass er nun Landesvorsitzender bleibt. Er gehe fest davon aus, sagte Baaske dazu, der sich um das Amt nicht gedrängt hatte. Allerdings befürchten selbst Parteifreunde eine Schwächung der bisher unangefochten in Brandenburg regierenden Nummer eins.

Die Linkspartei-Opposition hält sich zumindest auffällig zurück. Sein Schritt zeige auch, wie groß die Krise der SPD sein müsse, sagte Fraktionschefin Kerstin Kaiser. „Wir haben einen gesunden und hoch motivierten Matthias Platzeck nach Berlin gehen sehen“, sagte Kaiser. Aber der Druck, die Belastung seien offenbar zu groß gewesen. Es bleibe, Platzeck baldige Genesung zu wünschen. „Denn das Land braucht einen starken Ministerpräsidenten. Ich hoffe, dass er es wieder wird – damit wir uns inhaltlich mit ihm auseinander setzen.“