Der Tagesspiegel : Deutsch-polnische Pläne für mehr Jobs

Gemeinsam mit Polen entwickelt Brandenburg eine Arbeitsmarktstrategie, um die hohe Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Seit Monaten liefen Gespräche darüber, wie die Arbeitsmarktpolitik auf beiden Seiten der Oder schon im Vorfeld des geplanten EU-Beitritts von Polen gestaltet werden könne, sagte Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) gestern aus Anlass der Konferenz der Arbeits- und Sozialminister der Länder in Potsdam. "Wir wollen uns bewusst rechtzeitig auf den Beitritt Polens vorbereiten", betonte Stolpe. Der Regierungschef der an Brandenburg angrenzenden Wojewodschaft Lubuskie, Andrezej Bochenski sagte, beim EU-Beitritt seines Landes müsse es zu Übergangsfristen kommen, die für Polen und Deutschland gelten. Dabei dürfe die Selbstständigkeit keines Landes eingeschränkt werden. Nach Ansicht der EU-Kommissarin für Beschäftigung und Soziales, Anna Diamantopoulou, ist Brandenburg ein gutes Beispiel für die osteuropäischen EU-Beitrittskandidaten. Das Land habe den Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft erfolgreich bewältigt, sagte Diamantopoulou bei dem Treffen. Beitrittsländer wie Polen könnten aus den Brandenburger Erfahrungen lernen. Insgesamt gehöre Deutschland aber zu den EU-Ländern, in denen die Reformen für ein stärkeres Wirtschaftswachstum zu langsam voranschreiten, kritisierte die Kommissarin.

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