Dokumentation : Die Bodenreform-Affäre - was bisher bekannt ist

Die Affäre ist gigantisch: In rund 10.000 Fällen hat sich das Land Brandenburg rechtswidrig Land angeeignet, ohne zuvor die wirklichen Eigentümer zu ermitteln. Tagesspiegel.de dokumentiert die Affäre - unter anderem einen besonders krassen Fall.

Das Ausmaß der Bodenreform-Affäre wurde nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes deutlich, das Ende 2007 öffentlich wurde. Demnach hatte sich das Land Brandenburg in rund 10000 Fällen unrechtmäßig als Eigentümer in die Grundbücher von Flächen eintragen lassen, ohne zuvor die rechtmäßigen Eigentümer ermittelt und dazu befragt zu haben. Dieser Vorgang verurteilte der BGH als "sittenwidrig" und eines Rechtsstaates nicht würdig.

Weitere Informationen hierzu im Artikel "Unrecht ohne Ende"

Viele der Betroffenen haben ähnliche Erfahrungen gemacht. Doch im Falle Ermisch kam es zu besonders kuriosen Vorgängen: Bis Ende der Neunziger Jahre waren sie fest davon überzeugt, Eigentümer ihres Bodenreformlandes zu sein. Dafür sprechen eine große Zahl von Dokumenten, Schreiben und Urkunden, die alle auf die gleiche Weise die Ermischs als Eigentümer ausweisen. Tagesspiegel.de hat diese Dokumente in einer PDF-Datei zum Download zusammengefasst.

Doch parallel zu diesen Belegen, dass nur die Ermischs Eigentümer ihres Landes sind, gibt es in anderen, neuen Grundbuchblätter angebliche Hinweise auf einen anderen Eigentümer, eine LPG, die das aus der Sicht von Experten überhaupt nicht sein kann. Wie kam es zu diesem kuriosen "Doppelleben" des begehrten Baulands?

Sicher ist, dass in rund zehntausend anderen Fällen auch die Grundbücher falsch wurden durch den Zugriff des Landes. Dies hätte nach Überzeugung eines Amtsrichters eigentlich auch die unabhängigen Mitarbeiter in den Grundbuchämter verhindern müssen. Die Eintragungen des Landes hätten nicht erfolgen dürfen.

Weitere Informationen hierzu im Artikel "Amtsgerichte machen Druck auf Finanzminister"

Wie aber sind solche falschen Eintragungen zu bewerten und warum verurteilten das höchste Zivilgericht Deutschlands, der Bundesgerichtshof sowie das Brandenburgische Oberlandesgericht die Fälle so scharf? Einen genaueren Blick auf die Urteile machen es deutlich:

Weitere Informationen hierzu im Artikel "Die drei wichtigsten Urteile"

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