Der Tagesspiegel : E-Mail-Affäre: Angeblich neuer Zeuge

Schönbohm kündigt Veränderungen an

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Potsdam - In der E-Mail-Affäre der Brandenburger CDU hat Parteichef Jörg Schönbohm jetzt erstmals Konsequenzen angekündigt. Vor der Landtagsfraktion sagte er am Dienstag, es sei klar, dass es im elektronischen Postverkehr der CDU-Landeszentrale dringend Veränderungen und Verbesserungen geben müsse. Der Medien-Unternehmer Daniel Schoenland hatte Generalsekretär Sven Petke und Landesgeschäftsführer Rico Nelte vorgeworfen, den E-Mail-Verkehr der CDU-Führungsspitze, auch der Minister, überwacht zu haben. Eine Strafanzeige Schoenlands wird derzeit von der für Internet-Delikte zuständigen Staatsanwaltschaft Cottbus geprüft. Am Dienstag ließ sich der zuständige Oberstaatsanwalt in der CDU-Landesgeschäftsstelle über die Abläufe unterrichten. Nach Informationen aus CDU-Kreisen soll sich angeblich ein Belastungszeuge gemeldet haben, der zeitweilig Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle war.

Ob es weitere Konsequenzen geben werde, könne erst entschieden werden, wenn der Bericht der parteiinternen Prüfungskommission vorliege, sagte Schönbohm gestern dem Tagesspiegel. Ihr Leiter, Vize-Parteichef Ulrich Junghanns, arbeite mit Hochdruck daran. Nach Angaben von Schönbohm sollen erste Prüfungsergebnisse am Freitag dem CDU-Landesvorstand vorgelegt werden, der sich mit der Affäre befassen will. Dann wird sich entscheiden, ob Generalsekretär Petke mindestens sein Amt ruhen lassen muss. Dafür haben sich CDU-Landtagsabgeordnete und die Minister Beate Blechinger (Justiz) sowie Johanna Wanka (Kultur) ausgesprochen. Schönbohm selbst erklärte gestern erneut, dass er jede Vorverurteilung ablehne. ma/thm

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