Der Tagesspiegel : Eberswaldes Bürgermeister abberufen

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Eberswalde - Der Bürgermeister von Eberswalde ist von den Einwohnern der Stadt mit überwältigender Mehrheit aus dem Amt gewählt worden. Bei einem Bürgerentscheid stimmten am Sonntag laut vorläufigem Endergebnis 91,5 Prozent für die Abberufung des bereits suspendierten Bürgermeisters Reinhard Schulz (parteilos). Lediglich 8,5 Prozent wollten, dass Schulz seine Arbeit fortsetzt. Nach Angaben der Stadtverwaltung lag die Beteiligung unter den knapp 35 600 Wahlberechtigten bei 30,5 Prozent.

Damit ist der Weg zu Neuwahlen frei. An dem Bürgerentscheid musste sich mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten beteiligen, um ihm Gültigkeit zu verschaffen.

Schulz war Anfang Januar vom Landrat des Kreises Barnim, Bodo Ihrke (SPD), vorläufig seines Amtes enthoben worden. Zuvor hatte das Potsdamer Landgericht den Bürgermeister wegen Untreue und Bestechlichkeit zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt und ihm für drei Jahre die „Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter“ aberkannt.

Die Richter sahen es als erwiesen an, dass Schulz 1998 insgesamt 190 000 Euro aus der Stadtkasse veruntreut hat, indem er zwei Investoren die Ablösesumme für nicht gebaute Autostellplätze erließ. Zudem soll er von einem österreichischen Bauunternehmer umgerechnet etwa 15 000 Euro Schmiergeld erhalten haben. Schulz hat Revision eingelegt. Tsp

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