Ermittlungen: Polnische Mütter im Visier der Justiz

„Haben die Wehen tatsächlich beim Bummel durch die brandenburgische Oderstadt unerwartet eingesetzt oder suchten die schwangeren Frauen ganz zielgerichtet die Entbindungsstation auf?“ Von der Beantwortung dieser Frage hängt viel Geld ab. Denn die polnische Einheitskrankenkasse will dem Schwedter Klinikum und den deutschen Krankenkassen die Kosten der Geburt, die pro Frau zwischen 1800 und 3000 Euro liegen, nur in tatsächlich begründeten Notfällen erstatten. Hier hegt die polnische Krankenkasse arge Zweifel und verweist auf einen Flyer, mit dem das Schwedter Klinikum in polnischer Sprache ganz gezielt für sich geworben hatte. Laut einem Bericht der „Märkischen Oderzeitung“ bezifferte die polnische Generalstaatsanwaltschaft den Schaden durch die angeblichen Notgeburten auf 850 000 Euro. Denn in Polen kostet ein Krankenhausaufenthalt weniger als in Deutschland. Zudem müssen dort die Schwangeren einige Leistungen der Entbindung selbst tragen. Die Einheitskasse will Klarheit über die Umstände in Schwedt erhalten.

Darauf hofft auch die AOK Brandenburg, die mit anderen Kassen dem Klinikum Schwedt die Entbindungskosten als Notfälle erstattet hatte. „Bei Notfällen im Ausland geht zunächst eine einheimische Krankenkasse in Vorleistung, die sich dann das Geld von der Kasse des Heimatlandes zurückholt“, erklärt Jörg Trinogga, Sprecher der AOK Brandenburg.

Die verzwickte Situation hat nun zu einer Reihe von Klagen vor Gericht geführt: Die AOK verlangt vom Klinikum Schwedt rund eine halbe Million Euro zurück, weil die polnische Einheitskasse ihre Zahlungen im Vorjahr eingestellt hatte. Das Klinikum Schwedt klagt gegen die AOK und andere Kassen, weil ihm noch einige hunderttausend Euro für die „Notgeburten“ zustehen würden. Und die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt wegen des Verdachts des Betrugs gegen das Klinikum.