Der Tagesspiegel : Esther Schröder lässt nicht mit sich reden Ausgeschlossene Abgeordnete

sagt Debatte in PDS-Fraktion ab

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Potsdam. Die aus der PDSFraktion in Brandenburg ausgeschlossene Landtagsabgeordnete Esther Schröder (PDS) hat eine Debatte über ihre Wiederaufnahme abgelehnt. Sie habe über ihren Anwalt mitgeteilt, dass sie an der Fraktionssitzung am heutigen Dienstag nicht teilnehme, sagte der Fraktionsgeschäftsführer der PDS, Heinz Vietze, am Montag. Die 34-jährige Arbeitsmarktexpertin sollte Gelegenheit erhalten, Fragen der Abgeordneten zu beantworten. Sie wolle keine rückwärts gewandten Diskussionen, begründete Schröder ihre Absage. „Jetzt muss nach vorne geblickt werden. Nach einem monatelangen Streit hatte die PDS-Fraktion Schröder im vergangenen Oktober ausgeschlossen.

Die Fraktion werde am kommenden Dienstag über eine Wiederaufnahme Schröders entscheiden, sagte Vietze. Sie hatte vor dem Landesverfassungsgericht gegen den Fraktionsausschluss geklagt. Nach einem von den Richtern vorgeschlagenen Vergleich soll PDS-Fraktionschef Lothar Bisky nochmals eine gütliche Einigung versuchen. Sollte Schröders Wiederaufnahme nicht gelingen, wird die Verhandlung vor dem Verfassungsgericht am 16. Oktober fortgesetzt. dpa

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