Der Tagesspiegel : EU beschert dem Land einen „guten Tag“

Kommission genehmigt Fördergeld für Chipfabrik. Regierungschef Platzeck will aus Frankfurt nun eine Topadresse für die IT-Industrie machen

Michael Mara

Frankfurt (Oder). Große Freude in Potsdam und Frankfurt (Oder): Entgegen manchen Unkenrufen hat die an der polnischen Grenze geplante Chipfabrik gestern die EU-Hürde genommen. Die Europäische Kommission genehmigte ohne Abstriche die beantragten 371 Millionen Euro Fördergelder. Damit sei das Projekt „einen weiteren, entscheidenden Schritt vorangekommen“, erklärte Ministerpräsident Matthias Platzeck, der von einem „guten Tag für Brandenburg“ sprach. Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) sagte, dem Ausbau von Frankfurt (Oder) zum bedeutenden Hightech-Standort stehe nun nichts mehr entgegen. Auch bei der Communicant AG in Frankfurt (Oder), die die Chipfabrik bauen und betreiben will, war die Stimmung „entspannt und gelöst“, so Vorstand Dirk Obermann, der ankündigte, dass nun mit Volldampf weitergebaut würde. Nach der Grundsteinlegung im Sommer hatten die Arbeiten geruht.

Die Brüsseler Entscheidung fiel am Vormittag und sprach sich wie ein Lauffeuer in Potsdam und Frankfurt (Oder) herum. Wie Platzeck in Potsdam betonte, gehe es nicht nur um 1300 Arbeitsplätze direkt in der Chipfabrik und etwa 700 in ihrem Umfeld. Vielmehr werde mit der Chipfabrik der traditionelle Halbleiter-Standort an der Oder „wirklich weltmarktfähig“ und Frankfurt „zu einer ersten Adresse der IT-Industrie“. Der Regierungschef geht von einer Signalwirkung für das ganze Land aus. Die Chipfabrik werde die Ansiedlung von Spitzentechnologien und -forschung in Brandenburg erleichtern. Allerdings wird in Kreisen der Landesregierung nicht verschwiegen, dass es noch Risiken gibt: Die Gesamtfinanzierung des Projektes sei nach wie vor nicht gesichert.

Konkret fehlen 650 Millionen US-Dollar Fremdkapital. Die Commerzbank und die Gulf International Bank (Bahrain) versuchen derzeit, es über ein internationales Bankenkonsortium zu beschaffen, nachdem die Deutsche Bank damit gescheitert war. Die positive Brüsseler Entscheidung werde die Finanzierungsverhandlungen erleichtern, heißt es. „Gewisse Sorgen“ bereiten im politischen Raum und wohl auch bei der Communicant AG die bereits eingetretenen Verzögerungen. Wirtschaftsminister Fürniß hatte früher immer erklärt, dass der ehrgeizige Terminplan (Produktionsaufnahme 2003) unbedingt gehalten werden müsse, um den Technologievorsprung zu halten. SPD-Fraktionschef Gunter Fritsch sagte gestern, er hoffe, dass der nicht verloren gehe. Denn die Chipfabrik müsse ihre Produkte auch absetzen können.

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