EU-Erweiterung : Kein schneller EU-Beitritt für Türkei und Kroatien

Die Europäische Union tritt bei der Aufnahme neuer Mitglieder auf die Bremse. Im Jahresbericht der Erweiterungs-Kommission wird den nächsten Kandidaten, vor allem der Türkei und Kroatien, eine Verlangsamung bei den Reformschritten bescheinigt.

BrüsselDie Europäische Union hat Hoffnungen Kroatiens und der Türkei auf einen schnellen Beitritt gedämpft. Eine neue Erweiterungsrunde könne erst "mittel- oder langfristig" erfolgen, heißt es in dem Jahresbericht der EU-Kommission zu den Kandidatenländern. Mit dem Bericht zerschlägt EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn insbesondere Hoffnungen des bislang aussichtsreichsten Beitrittsanwärters Kroatien: Die Regierung in Zagreb hatte sich zuversichtlich gezeigt, der EU bereits 2009 beitreten zu können.

"In mehreren Ländern hat sich der Reformprozess verlangsamt", heißt es in dem Kommissionsbericht mit Blick auf Balkanländer wie Kroatien, Montenegro, Bosnien und Serbien. Dies gelte vor allem für den Polizei- und Justizbereich: "Die Korruption bleibt weit verbreitet und ist tief in der Gesellschaft verwurzelt", kritisiert die Kommission. Auch das organisierte Verbrechen bereitet Brüssel weiter "große Sorgen".

Der Türkei bescheinigt die EU-Kommission seit Aufnahme der Beitrittsverhandlungen 2005 ein Erlahmen bei ihren Reformanstrengungen. "Die Türkei muss den politischen Reformen neuen Schwung verleihen", heißt es in dem Bericht. Zusätzliche Anstrengungen fordert die EU-Kommission unter anderem bei der Meinungsfreiheit, den Rechten von Frauen und Kindern sowie von Minderheiten. "Im Südosten muss die Türkei die Bedingungen schaffen, damit die mehrheitlich kurdische Bevölkerung volle Rechte und Freiheiten genießen kann", betont die Kommission. (mit AFP)