EU-Gipfel : Und sie bewegen sich doch

Aus der deutschen Delegation dringt verhaltener Optimismus. Möglicherweise kann Kanzlerin Merkel in einer ausgedehnten Nachtsitzung noch eine Lösung für die Verfassungskrise der EU herbeiführen.

BrüsselBei der Suche nach einer Lösung der EU-Verfassungskrise ist Bewegung in die Verhandlungen gekommen. Knapp 24 Stunden nach Beginn der Beratungen in Brüssel äußerte sich die deutsche Delegation verhalten optimistisch. "Es ist eine gewisse Bewegung entstanden. Aber keiner wagt eine Prognose", hieß es aus deutschen Regierungskreisen. In allen Delegationen herrschte jedoch der Eindruck, dass die deutsche Bundeskanzlerin in der Nacht zum Samstag eine Lösung herbeiführen will.

Bei einem gemeinsamen zweieinhalbstündigen Mittagessen unterrichtete die Kanzlerin die anderen Staats- und Regierungschefs über den Verhandlungsstand. Sie hatte zuvor zahlreiche bilaterale Gespräche geführt und auch mehrfach mit Polens Präsidenten Lech Kaczynski gesprochen. Um die polnischen Widerstände zu überwinden, wurden bereits mehrere kleinere Änderungen an den Abstimmungsmodalitäten ins Gespräch gebracht. Am Prinzip der doppelten Mehrheit soll danach festgehalten werden.

Unterschiedlich wurden die britischen Vorbehalte eingeschätzt. In den Delegationen herrschte der Eindruck, dass die Rückkoppelung des amtierenden Premierministers Tony Blair mit seinem Nachfolger Gordon Brown nicht ohne Probleme laufe. Brown soll dieser Einschätzung nach auf einen strikten Schutz des britischen Rechtssystems bestehen. Andererseits wurde die Auffassung vertreten, dass auch Blair das Problem auf diesem Gipfel unbedingt lösen will. (mit dpa)