Der Tagesspiegel : EU-Kommissar: Deutschland vor Arbeitskräftemangel

EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla rechnet damit, dass Deutschland seinen Bedaruf an Arbeitskräften in den kommenden Jahren nicht mehr decken kann. Der Druck zur Öffnung des Arbeitsmarkts für Osteuropäer würde deshalb steigen.

Albrecht Meier

BerlinNach der Ansicht des EU-Sozialkommissars Vladimir Spidla wird es „in den meisten Bereichen“ auf dem deutschen Arbeitsmarkt in den nächsten Jahren zu einem Mangel an Arbeitskräften kommen. Aus diesem Grund werde in Deutschland auch der Druck steigen, den Arbeitsmarkt ab 2009 für Bürger aus Osteuropa zu öffnen, sagte Spidla dem Tagesspiegel. Deutschland hat die Möglichkeit, die Arbeitnehmer-Freizügigkeit für Bürger aus Polen, Ungarn und anderer neuer EU-Staaten maximal bis zum Jahr 2011 einzuschränken. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung beschlossen, dass der Arbeitsmarkt noch mindestens bis zum Jahr 2009 für Arbeitnehmer aus neuen EU-Staaten verschlossen bleiben soll.

Wegen der Verbesserung der Konjunktur gibt es in Deutschland inzwischen einen erhöhten Bedarf an Fachkräften. Aus Sicht des Bundesarbeitsministeriums ist dies aber kein Grund, derzeit etwas an der Sperrung des Arbeitsmarktes für neue EU-Staaten zu ändern. Ob der Arbeitsmarkt zwischen 2009 und 2011 für Arbeitnehmer aus Osteuropa geöffnet wird, müsse erst Anfang 2009 entschieden werden, sagte ein Sprecher des Ministeriums.

Die Öffnung der Arbeitsmärkte für Menschen aus den EU-Beitrittsländern sei Sache der Mitgliedstaaten, sagte Spidla. „Im Allgemeinen hat die Freizügigkeit der Arbeitnehmer viele Vorteile, aber nur sehr wenige Nachteile“, sagte er weiter. Befürchtungen, die Öffnung des Arbeitsmarktes werde zu einer Absenkung des Lohnniveaus führen, begegnete er mit den Worten: „Die Polen, die nach Deutschland gekommen sind, haben die Löhne nicht zerstört.“