EU-Verfassungskrise : Merkel trifft polnischen Präsident Kaczynski

Aus Polen kommt immer wieder Futter für die EU-Verfassungskrise. Erst kürzlich kündigte der polnische Regierungschef an, den vorliegenden Änderungsvorschlägen niemals zuzustimmen. Jetzt trifft sich Merkel mit dem polnischen Präsidenten.

Lech Kaczynski
Der polnische Präsident Lech Kaczynski.Foto: AFP

WarschauDer polnische Präsident Lech Kaczynski wird am Samstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammenkommen, um mit ihr über die EU-Verfassungskrise zu beraten. Das kündigte sein Zwillingsbruder, der polnische Regierungschef Jaroslaw Kaczynski, an. Das Treffen soll demnach im brandenburgischen Meseberg stattfinden. Jaroslaw Kaczynski, der sich eigentlich selbst mit Merkel in Deutschland treffen wollte, sagte dem nationalen Rundfunk, Warschau werde die bislang vorliegenden Vorschläge im Rahmen des EU-Verfassungsprozesses "niemals" annehmen.

Jaroslaw Kaczynski hatte die EU-Länder am Montag aufgefordert, sich für die Verhandlungen für eine EU-Verfassung ein weiteres Jahr Zeit zu nehmen. Er dämpfte damit Hoffnungen auf einen Durchbruch auf dem EU-Gipfel unter Merkels Vorsitz kommende Woche in Brüssel. Merkel will bei dem EU-Gipfel möglichst Eckpunkte für einen EU-Vertrag beschließen, die dann idealerweise bis Dezember von der Regierungskonferenz in einen Text gegossen werden sollen. Jaroslaw Kaczynski drohte dagegen erneut mit einem Veto.

Merkel will am Samstag in Meseberg auch den spanischen Ministerpräsidenten Jose Luis Rodriguez Zapatero empfangen. Am Sonntag ist dort ein Treffen mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Mirek Topolanek geplant. (mit AFP)