Fall Kurnaz : BND wusste offenbar von Folter in US-Stützpunkten

Im Fall des früheren Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz rückt der Bundesnachrichtendienst ins Schlaglicht: Offenbar befand sich ein geheimer Agent 2002 in Kandahar - wo der in Bremen geborene Türke Kurnaz nach eigenen Angaben gefoltert wurde.

BerlinIm Fall des früheren Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz rückt der Bundesnachrichtendienst (BND) ins Schlaglicht. Nach Recherchen von "tagesschau.de" hielt sich ein Beamter des deutschen Auslandsgeheimdienstes (Deckname "Öhling") im Januar 2002 in Kandahar auf, wo zur selben Zeit der in Bremen geborene Türke Kurnaz von den Amerikanern gefangengehalten und nach Kurnaz' Aussagen gefoltert wurde. "Öhling" sei nach dem 11. September 2001 auch an den US-Stützpunkten in Bagram (Afghanistan) und Tuzla (Bosnien-Herzegowina) im Einsatz gewesen. In beiden Lagern soll gefoltert worden sein. Die zunächst für Donnerstagabend geplante Vernehmnung des Agenten in geheimer Sitzung des BND-Ausschusses wurde kurzfristig vertagt. Ein neuer Termin wurde nicht festgesetzt.

Der Ausschuss verfügt bislang in dem Fall über keine Akten. Der Geheimdienstmitarbeiter wurde bereits im Verteidigungsausschuss vernommen, der Vorwürfe von Kurnaz prüft, er sei im afghanischen Kandahar von deutschen Elitesoldaten misshandelt worden. Nach Angaben von "Spiegel Online" verstrickte sich der BND-Mitarbeiter bei einer Anhörung im Verteidigungsministerium massiv in Widersprüche. So habe er etwa erklärt, "nie in dem US-Gefangenenlager" in Kandahar gewesen und "auch nicht an einer Führung teilgenommen" zu haben. Später räumte er ein, an einem Besichtigungsbesuch teilgenommen zu haben.

Beweisaufnahme weitestgehend abgeschlossen

Kurnaz war Ende 2001 in Pakistan unter Terrorverdacht festgenommen und dann über Kandahar ins US-Gefangenenlager Guantánamo gebracht worden. Er kam erst im Sommer 2006 frei. Eine konkrete Schuld konnte ihm nicht nachgewiesen werden. Der Ausschuss vernahm einen Beamten des Landesamtes für Verfassungsschutz in Bremen, der den Eindruck stärkte, Kurnaz sei im Herbst 2002 nach einer Befragung in Guantánamo auch vom Bundesverfassungsschutz als nicht gefährlich eingestuft worden. Die SPD hielt den Zeugen allerdings für nicht glaubwürdig. Als zweiter Zeuge wurde ein Beamter des Bundeskriminalamtes (BKA) vernommen.

Der Ausschuss schloss mit seiner Sitzung adie monatelange Beweisaufnahme im Fall Kurnaz weitgehend ab. Jetzt soll lediglich noch ein Zeuge vernommen werden. In den nächsten Sitzungen steht der Fall des Deutsch-Syrers Mohammed Haidar Sammar im Mittelpunkt. Der Islamist wurde im Februar dieses Jahres in Syrien zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt. (mit dpa)