Familienpolitik : Bundesländer sollen für Krippenausbau zahlen

Da es nach der kürzlich erzielten Einigung zur Krippen-Finanzierung ab 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz gibt, benötigen die Kommunen nach Meinung des Deutschen Städtetags mehr Geld. Anders sei der Ausbau der Plätze nicht zu finanzieren.

BerlinDer Deutsche Städtetag verlangt jetzt von den Bundesländern erheblich mehr Geld für den Krippenausbau. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, begründete dies mit dem jetzt von den Ländern verbindlich zugesagten Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz von 2013 an.

Er verwies auf Berechnungen des Familienministeriums, wonach die jetzt geplanten 750.000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige dann nicht mehr ausreichten. Vielmehr seien jetzt eine Million Krippen-Plätze nötig, sagte Articus.

"Der Finanzbeitrag des Bundes ist eine freiwillige Leistung, die die Städte ausdrücklich anerkennen. Die Länder dagegen sind zu zusätzlichen Zahlungen an ihre Kommunen verpflichtet, wenn der verabredete Rechtsanspruch realisiert wird", sagte Articus. Dann müssten die Länder den Kommunen die Kosten dieser zusätzlichen Aufgabe ausgleichen. (mit dpa)