FRANKFURT (ODER) : Linke legt in Frankfurt zu

CDU verlor trotz erfolgreicher Politik deutlich

Sandra Dassler

Frankfurt (Oder) - Der CDU-Oberbürgermeister Martin Patzelt kann es nicht fassen: Fast zehn Prozent hat seine Partei in Frankfurt verloren, aber warum nur? „Es hat mich schwer getroffen sagte er gestern Abend: „Ich sitze hier und kann eigentlich nur über die Gründe orakeln. Wir haben doch in den vergangenen fünf Jahren eine sehr erfolgreiche Sachpolitik hier in Frankfurt gemacht. Wir haben die Arbeitslosigkeit nahezu halbiert. Wir haben nach der Pleite der Chipfabrik jede Menge Industrie- und Dienstleistungsunternehmen in der Stadt angesiedelt – aber offenbar haben die Bürger das alles nicht goutiert.“

Die CDU hat die meisten Wähler offenbar an die SPD und die Linken verloren, die beide gegen fünf Prozent zulegten, die Politik des CDU-Oberbürgermeisters in den vergangenen Jahren aber weitgehend unterstützt haben. Auch sie bezeichneten im Wahlkampf die Schaffung neuer Arbeitsplätze als wichtigstes Ziel. Allerdings sollten es nicht unbedingt „Billigjobs“ in Call- Centern sein, meinte der Gewerkschaftssekretär Volker Kulle, der jahrelang für die SPD in der Stadtverordnetenversammlung saß, diesmal aber für die Linken kandidierte.

„Linke und SPD sind im Wahlkampf leider sehr populistisch auf das Thema Stadtumbau aufgesprungen“, klagt Oberbürgermeister Patzelt. Tatsächlich hat der Stadtumbau viel Ärger in Frankfurt hervorgerufen. Der Wohnungsabriss war notwendig, weil seit der Wende rund 24 000 Menschen die Oderstadt verlassen haben, 28 Prozent der Einwohner. Weil ältere Einwohner wegen falscher Planung zwei, drei Mal umziehen mussten, hatten sich zwei Bürgerinitiativen gebildet, die auch zu den Wahlen antraten. Zumindest eine davon hat wohl Einzug in die Stadtverordnetenversammlung geschafft – und der CDU Stimmen abgejagt.

Dass eine kurz vor der Wahl öffentlich gewordene interne Finanzplanung den Oberbürgermeister möglicherweise diskreditierte, kommt hinzu. Aber das Wundenlecken und die Ursachenforschung bei der Frankfurter CDU hat ja gerade erst begonnen. Sandra Dassler

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