Der Tagesspiegel : Friedenswillen nach dem Kriegsbeginn

Die angeschlagene Brandenburger Regierungskoalition bemüht sich um Geschlossenheit

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Vor kurzem wäre Brandenburgs große Koalition fast am IrakKonflikt zerbrochen: Eine von CDU-Landeschef Jörg Schönbohm unterzeichnete Solidaritätsadresse an US-Präsident Bush brachte die SPD so in Rage, dass sie die Beendigung der Koalition mit der CDU forderten. Gestern nach Kriegsbeginn waren die Kommentare von Ministerpräsident Matthias Platzeck und Vize-Regierungschef Schönbohm zurückhaltend. Man wollte keine neue Koalitionskrise heraufbeschwören. Beide hielten am Donnerstag engen Kontakt. „Was uns bewegt, ist nicht die Auseinandersetzung über den Krieg“, sagte Platzeck. Man sei sich darin einig, dass er schnell beendet werden müsse und es möglichst wenig Opfer geben dürfe. „In enger Abstimmung“ seien auch die Sicherheitsvorkehrungen verschärft worden. „Wir müssen uns verständigen, wie es weitergeht“, sagte Schönbohm. Die Meinungsunterschiede hinsichtlich der Politik von Bundeskanzler Schröder gegenüber den USA bestünden jedoch fort. Aber auch Brandenburgs Union ist in der Irak-Frage zerrissen: „Es gibt keine einheitliche Meinung in der CDU“, sagte Fraktionschefin Beate Blechinger. Aber auch sie meinte, dass es besser gewesen wäre, wenn es für den Krieg ein UN-Mandat gegeben hätte. ma/thm

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