Der Tagesspiegel : Fünf Milliarden Euro Aufbauhilfe

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: So nennt man das Programm des Bundes zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft in Ostdeutschland. Mit Hilfe dieses Programms entstanden 115 000 neue Arbeitsplätze. Aber jetzt werden die Zuschüsse gekürzt.

Geld: In Brandenburg wurden seit 1999 rund 5,26 Milliarden Euro an Investoren ausgezahlt. Damit wurden Investitionen in Höhe von 23 Milliarden Euro gefördert. Im vergangenen Jahr wurden 256 Millionen Euro bewilligt, in diesem Jahr bereits 100 Millionen. Streit: Bei der aktuellen Auseinandersetzung zwischen Land und Bund geht es um Gelder, die zwischen 2005 und 2008 ausgezahlt werden sollen, dafür aber jetzt bewilligt werden müssen. Das nennt man Verpflichtungsermächtigung für Folgejahre.

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