Der Tagesspiegel : Fürniß erneut im Visier der Staatsanwälte

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Potsdam Gegen Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) werden möglicherweise erneut Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts aufgenommen. Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg bestätigte, dass seine Behörde die Protokolle über die Fürniß-Vernehmung vom Chipfabrik-Untersuchungsausschuss angefordert habe. Man prüfe, ob es Anlass für neue Ermittlungen gebe. Ein früheres Verfahren gegen Fürniß wegen Geldwäsche- und Korruptionsverdachts war im Oktober 2002 mangels Beweisen eingestellt worden. Fürniß hatte am Mittwoch vor dem Untersuchungsausschuss erstmals eingeräumt, 2001/2002 auch mit dem Emirat Sharjah Gespräche über die in Frankfurt (Oder) geplante Chipfabrik geführt zu haben. Der Sultan des Emirats hatte ihm im Februar und September 2002 insgesamt 1,5 Millionen Dollar auf sein Privatkonto überwiesen. Bisher bestreitet Fürniß kategorisch, dass ein Zusammenhang zwischen den Zahlungen und der Chipfabrik besteht.

Wegen der Affäre musste sich gestern Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) vor dem Rechts- sowie Innenausschuss des Landtages rechtfertigen. Er hatte Fürniß am 12. September 2002 über die Anzeige der Mittelbrandenburgischen Sparkasse informiert. Schönbohm sagte, die Vorwürfe und Verdächtigungen – unter anderem war ihm Strafvereitelung und Geheimnisverrat vorgeworfen worden – seien nun widerlegt. SPD und PDS sehen hingegen noch „offene Fragen“. ma/thm

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