Der Tagesspiegel : Gefängnisskandal: Wärter suspendiert Häftlinge nicht für Arbeit bezahlt

Jetzt neun Beamte beschuldigt

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Brandenburg/Havel. Der Skandal um die Ausführung privater Arbeiten für Gefängniswärter in Häftlingswerkstätten ist nach Angaben des ORBFernsehmagazins „Klartext“ von der Potsdamer Staatsanwaltschaft bestätigt worden. Bedienstete der Justizvollzugsanstalt in Brandenburg sollen sich jahrelang in der Gefängnisschlosserei Gegenstände für den privaten Gebrauch anfertigen lassen und dafür nichts oder zu wenig bezahlt haben. Nach neuesten Recherchen sei auch das Material dafür illegal beschafft worden, teilte das Fernsehmagazin am Dienstag mit.

Ein geheimes Materiallager sei vom Landeskriminalamt entdeckt und unterdessen vom Justizministerium geschlossen worden, hieß es. Die Staatsanwaltschaft ermittelt laut „Klartext“ jetzt gegen neun Beamte statt anfänglich nur vier wegen Untreue, Unterschlagung und Betrugs. Das Ministerium habe drei Beamte sofort vom Dienst suspendiert und gegen sechs Disziplinarverfahren eingeleitet. Bestätigungen des Ministeriums und der Staatsanwaltschaft waren zunächst nicht zu erhalten.

Nach den Enthüllungen vom Januar sollen sich JVA-Bedienstete seit 1998 von Häftlingen systematisch Gegenstände zum privaten Gebrauch anfertigen lassen haben. Bedienstete des Gefängnisses hätten sich unter anderem einen Räucherofen nach Skizze bauen lassen, aber nicht einmal den Materialwert dafür erstattet. Häftlinge hätten auch Hieb- und Stichwaffen angefertigt. dpa

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