Der Tagesspiegel : Gemeindereform: Straßennamen ändern sich

Im Zuge der bevorstehenden Gemeindereform werden sich laut Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) zahlreiche Straßennamen und Postleitzahlen verändern. Wenn eine durch Zusammenschlüsse von mehreren Orten neu entstandene Gemeinde eine andere Postleitzahl erhalte, müssten auch doppelte Straßenbezeichnungen aufgehoben werden, antwortete Schönbohm auf eine parlamentarische Anfrage im Potsdamer Landtag.

Das sei erforderlich, um bei Postzustellungen oder dem Einsatz von Feuerwehr und Rettungsfahrzeugen Verwechslungen auszuschließen, hieß es zur Begründung. Bereits geringfügige Änderungen könnten meist für Eindeutigkeit sorgen, betonte der Innenminister. Durch die Korrekturen entstünden für die Bewohner der fusionierten Gemeinden aber keine oder nur geringfügige Kosten. Sofern den fusionswilligen Gemeinden dadurch Kosten entstünden, sollen sie durch Gewährung einer einmaligen finanziellen Zuweisung aus Landesmitteln aufgefangen werden.

Die Eintragung von Anschriften- und Wohnortsveränderungen in den Personalausweis oder Reisepass erfolgten gebührenfrei. Das gelte ebenso für alle anderen amtlichen Eintragungen, versicherte Schönbohm. Dies schreibe die Brandenburgische Gemeindeordnung vor.

Die Änderung von Gemeindenamen werde wesentlich von der Zahl neuer Orte abhängen. Es bleibe den betroffenen Kommunen überlassen, ob sie sich auf einen neuen Namen verständigen oder den eines beteiligten Ortes übernehmen. Bei Eingliederungen fusionswilliger Gemeinden gelte der Name der aufnehmenden Gemeinde weiter.

Minimieren ließen sich auch die entstehenden Kosten für neue Geschäftspapiere, Formulare und Visitenkarten für Unternehmen und Bürger. Provisorisch könne für eine Übergangszeit mit Stempeln und Aufklebern gearbeitet werden, schlug der Minister vor. Schließlich komme die Gemeindeneugliederung nicht über Nacht und jeder könne sich rechtzeitig und ausreichend darauf einstellen.

Die Kosten für Änderungen in der Handwerkerrolle oder im Handelsregister seien geringfügig und könnten durch die Betroffenen ohne weiteres getragen werden.

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