Georgien : Opposition formiert sich erneut

Nach Aufhebung des Ausnahmezustands gibt es wieder Bewegung auf den Straßen in Tiflis. Die Opposition versucht die Wiederinbetriebnahme des regierungskritischen Fernsehsenders Imedi TV durchzusetzen.

TiflisDrei Tage nach der Aufhebung des Ausnahmeszustands in Georgien hat die Opposition für Sonntag zu einer weiteren Großdemonstration aufgerufen. Die Forderungen nach Pressefreiheit und die Wiederinbetriebnahme des Oppositionssenders Imedi TV seien weiter aktuell, erklärte ein Vertreter der Partei der Republikaner, Lewan Berdsenischwili. Eine Sprecherin des Oppositionskandidaten Lewan Gatschetschiladse für die Präsidentschaftswahl am 5. Januar bestätigte den Protestaufruf für den 25. November.

Am Freitag hatte ein Sprecher des georgischen Innenministeriums mitgeteilt, der Ausnahmezustand sei nach neun Tagen wieder aufgehoben worden. Präsident Michail Saakaschwili hatte den Ausnahmezustand am 7. November verhängt, nachdem tagelang tausende Menschen gegen ihn demonstriert hatten. Die Proteste wurden blutig niedergeschlagen. Saakaschwili hatte Anfang des Monats vorgezogene Präsidentschaftswahlen angekündigt. Angesichts der behördlichen Schließung des wichtigen Senders Imedi sieht sich die Opposition im Wahlkampf benachteiligt.

Im Zuge der Aufhebung des Ausnahmezustands hatte Saakaschwili der Opposition zugesichert, ihre Kampagne für die Präsidentenwahl nicht zu behindern. Dazu gehöre der Zugang zu unabhängiger Presse und Fernsehsendern, sagte er. (mit AFP)