Geschichte : Das Mutmacher-Gesicht

Der Bundeswirtschaftsminister ist beliebt, doch Einfluss hat er kaum. Früher war das anders. Die Geschichte eines Amtes

Jan Oberländer

Es gibt diese Schlüsselszene. Pfingsten, eine Frühlingsnacht, müde Männer in Anzügen, ein Verhandlungsergebnis. Gut drei Monate nach seinem Amtsantritt musste Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zähneknirschend den von der Bundesregierung ausgehandelten Staatsgarantien für Opel zustimmen. Er war gegen den Beschluss, hatte laut über eine Insolvenz nachgedacht. Aber das Wort hat bei vielen einen schlechten Klang, nach Todesstoß, nicht nach Notoperation. Die Regierung wollte Jobs retten, Guttenberg konnte sich nicht durchsetzen. Er sei in jener Nacht dem Rücktritt sehr nahe gewesen, heißt es.

Das ist ein Grundproblem des Amtes. Der Wirtschaftsminister hat nichts zu melden. Er mahnt in eine Richtung, entschieden wird in eine andere, populärere. Sein Ressort ist schwach. Im Gegensatz zu seinem Kollegen aus dem Finanzressort hat der Wirtschaftsminister kein Vetorecht gegen wirtschaftspolitische Entscheidungen der Bundesregierung. „Immer im Kabinett zu drohen: ’Nicht mit mir!’, das Problem hatte ich auch“, erinnert sich Helmut Haussmann, Guttenbergs Amtsvorgänger von 1988 bis 1991. „Helmut Kohl hat damals immer zu mir gesagt: Sie können ruhig den Ludwig-Erhard-Preis gewinnen, aber ich bin Chef einer Volkspartei. Ich brauche die Mehrheiten.“

Früher hatte das Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) mehr Macht. 1949 aus dem von den Alliierten kontrollierten „Verwaltungsamt für Wirtschaft“ hervorgegangen, verlor das Ressort nach seinem Hoch in der Wirtschaftswunderzeit immer mehr an Einfluss. Auch Guttenberg hat bisher keine konkreten politischen Erfolge vorzuweisen. Als „ordnungspolitisches Gewissen“, das über die Einhaltung der marktwirtschaftlichen Spielregeln wacht, muss der 37-Jährige oft zurückstecken. Beim VW–Gesetz etwa, das Experten für wettbewerbsverzerrend halten und das an der EU-Kommission vorbei und mit Unterstützung Angela Merkels dann doch nicht geändert wurde, kam von Guttenberg keine öffentliche Kritik. Und die Abwrackprämie, die zwar Augenblickserfolge erzielt, als deren Folge Experten jedoch massive Absatzeinbrüche im kommenden Jahr erwarten, trägt der Minister ebenfalls mit.

Und trotzdem scheint er seinem Amt gerade zu einer Art Comeback zu verhelfen. Karl-Theodor zu Guttenberg ist ein Shooting-Star in der Politszene. Die Medien lieben ihn – und das Wahlvolk auch. Laut aktuellem ZDF-Politbarometer ist der fesche Freiherr beim Volk beliebter als die Kanzlerin. Auch drei Viertel der im Juni vom Wirtschaftsmagazin „Capital“ befragten Politiker und Manager haben eine positive Meinung von ihm.

Viele seiner 15 Vorgänger sind heute aus dem öffentlichen Gedächtnis verschwunden. Kurt Schmücker, Hans Friderichs, Manfred Lahnstein – diese Namen kennt kaum noch jemand. Einer aber ist unvergessen: Ludwig Erhard, der Begründer der sozialen Marktwirtschaft, der Vater des Wirtschaftswunders. Erhard hat den Status eines Hausheiligen im BMWi, seine Büste steht im Eingangsbereich, auch in Guttenbergs Büro hängt sein Porträt. Erhard war Franke, Guttenberg ist Franke. Guttenberg sagt, „es wäre vermessen, wenn ich mich in seine Nachfolge stellte“. Was nicht kokett ist, sondern realistisch.

Schließlich trat der Diplom-Kaufmann und promovierte Ökonom Erhard mit einem fertigen Konzept für den wirtschaftlichen Wiederaufbau an, das er schon zu Kriegszeiten entwickelt hatte. „Erhard konnte in einem freiheitlichen und nicht so sehr vordefinierten Umfeld Wirtschaftspolitik betreiben“, sagt Otto Graf Lambsdorff, selbst Wirtschaftsminister von 1977 bis 1984. Nach dem zweiten Weltkrieg lag die deutsche Wirtschaft am Boden, Erhards Ministerium war das zentrale Ressort. Wiederaufbau hatte Priorität. Erhard leitete die Währungsreform ein, gab die Preise frei, einige Gesetze erarbeitete er fast im Alleingang – die Regierung ließ ihn machen. Der Aufschwung griff, die Fabrikschornsteine rauchten wieder, genau wie die Zigarre des populären Ministers. Erhard, von 1949 bis 1963 für die CDU im Amt, ist auch der Vater der Ordnungspolitik, die sich alle Wirtschaftsminister nach ihm auf die Fahne schrieben. Nach Erhards Verständnis sollen freier Wettbewerb und freie Preise Motor und Regulativ der sozialen Marktwirtschaft sein. Der Staat habe lediglich das System zu kontrollieren. Der Wirtschaftsminister soll sich dabei nicht auf Einzelinteressen, sondern auf das große Ganze konzentrieren.

Dies wird auch heute noch so gesehen. „Der Wirtschaftsminister hat eine Schlüsselrolle“, erklärt der Wirtschaftsprofessor Johann Eekhoff, selbst Anfang der Neunzigerjahre Staatssekretär im BMWi. „Er ist ein Abwehrminister gegen alle möglichen Anliegen der anderen Ressorts.“ Der Minister müsse auf die wirtschaftlichen Auswirkungen, auf Nachteile und mittelfristige Kosten von Regierungsmaßnahmen hinweisen.

Der SPD-Mann Karl Schiller, nach Erhard die zweite Wirtschaftsministerlegende, hatte das große Ganze im Blick. Er war der erste „Superminister“ der Republik, von 1970 bis 1972 leitete Schiller neben dem Wirtschafts- auch das Finanzministerium. So ließ sich arbeiten. Auf die Rezession, die den fetten Wirtschaftswunderjahren folgte, reagierte Schiller mit antizyklischer Politik. Als Keynesianer war er der Auffassung, dass der Staat in guten Zeiten Geld zurücklegen müsse, um in schweren Zeiten die Wirtschaft zu stützen. Schiller war konsequent: 1972 forderte er Einsparungen und Steuererhöhungen. Im Wahljahr kam der Vorstoß nicht durch – und Schiller trat zurück.

Vor allem eine seiner Initiativen hat nachgewirkt. Schiller hatte verstanden, dass Wirtschaft nicht nur in der Wirtschaft stattfindet. Darum rief er die „Konzertierte Aktion“ (KA) ins Leben, eine Absprache zwischen Ministerien, Gewerkschaften und Unternehmerverbänden. Praktische Folgen hatte dieser „Tisch der gesellschaftlichen Vernunft“ zwar kaum, zu oft waren die Interessen gegenläufig. 1977 verließen die Gewerkschaften aus Protest gegen die Verfassungsklage der Arbeitgeber gegen das neue Mitbestimmungsgesetz die Runde, die KA löste sich auf. Trotzdem nahm die Regierung Schröder die Idee später als „Bündnis für Arbeit“ wieder auf.

Nach Ende der Ära Schiller wurde die Kompetenz des Wirtschaftsministeriums zunehmend beschnitten. Helmut Schmidt, der nach Schillers Rücktritt das BMWi für den Rest der Legislaturperiode übernahm, ordnete die Abteilung „Geld und Kredit“ dem Bundesfinanzministerium zu. Oft wurde erfolglos versucht, das Referat zurückzuholen, mittlerweile ist es in der Abteilung „Grundsatzfragen der Finanz- und Wirtschaftspolitik“ des Finanzministeriums aufgegangen.

Nach Schiller und Schmidt wurde das Wirtschaftsministerium, von einem zweiwöchigen SPD-Intermezzo abgesehen, 26 Jahre lang von FDP-Ministern geführt. Deren Nähe zur Wirtschaft hatte bisweilen ordnungspolitisch fragwürdige Auswüchse. Jürgen Möllemann etwa musste 1993 zurücktreten, weil er auf amtlichem Briefpapier die Einkaufswagen-Chips eines Vetters beworben hatte.

Auch Otto Graf Lambsdorff, der prominenteste FDP-Wirtschaftsminister, war bereits 1984 wegen der Flick-Parteispendenaffäre unfreiwillig aus dem Amt geschieden. Dennoch wird der „Marktgraf“ noch heute von Parteifreunden als raubeiniger Verfechter der Marktwirtschaft gelobt. Die beschäftigungspolitischen Beschlüsse der SPD nannte er einen „Gruselkatalog sozialistischer Marterwerkzeuge“, Lambsdorff plädierte vehement für Liberalisierung und Privatisierung. Seine Kompromisslosigkeit trug 1982 zum Bruch der damaligen sozialliberalen Koalition unter dem inzwischen zum Kanzler aufgestiegenen Helmut Schmidt bei. Die Ära Kohl begann. „Ein Wirtschaftsminister, der es allen recht machen will, kann nicht erfolgreich sein“, sagt Lambsdorff heute. Mangelnde institutionelle Kompetenz müsse ein guter Politiker eben durch seine Persönlichkeit wettmachen.

Auch Günter Rexrodt, ab 1993 Wirtschaftsminister, wurmte, dass sein Ressort vergleichsweise geringe Durchsetzungsmöglichkeiten hatte. „Wenn es um die Umsetzung in den Bereichen der Arbeitsmarkt-, Finanz- und Steuerpolitik geht, da hat der Wirtschaftsminister nicht die Kompetenz“, stellte er damals fest. Dennoch hat gerade Rexrodt eine Reihe von Reformen angeschoben, deren Auswirkungen heute noch zu spüren sind, darunter die Öffnung des Postmarkts, die Deregulierung im Strom- und Gasmarkt sowie im Telefonbereich.

Ein neues Einflusstief erreichte das BMWi nach dem rot-grünen Regierungswechsel im Oktober 1998 – am Ende der Legislaturperiode würde Ex-Wirtschaftsminister Haussmann sogar öffentlich fordern, das seiner Ansicht nach überflüssige, weil kompetenzlose, Ministerium komplett abzuschaffen. Denn neben der Grundsatzabteilung, die für Konjunkturprognosen und den Jahreswirtschaftsbericht zuständig ist, wurde auch die Europaabteilung Oskar Lafontaines Finanzministerium zugeschlagen. Daraufhin verzichtete der Computerunternehmer Jost Stollmann, Gerhard Schröders Wunschkandidat für den Posten des Bundeswirtschaftsministers, auf das Amt – er hatte Bedenken , in dem beschnittenen Ressort nichts ausrichten zu können. Der parteilose Ex-Manager Werner Müller sprang kurzfristig ein, hatte aber wenig zu sagen. Die millionenschweren Staatshilfen für den maroden Baukonzern Holzmann handelte Schröder persönlich aus, Müller lobte den Eingriff als große Leistung. Zweieinhalb Jahre später ging das Unternehmen insolvent.

2002 dann ein mutiger Schnitt: In der Neuauflage der rot-grünen Koalition wurden Wirtschafts- und Arbeitsministerium unter dem SPD-„Superminister“ Wolfgang Clement vereinigt. Die Umsetzung der Hartz-Reformen prägten seine Amtszeit. Der unbequeme Minister eckte immer wieder an, auch mit dem Umweltministerium gab es Probleme, beim Dosenpfand oder beim Emissionshandel. Trotzdem wurde Clement, der ein Image als Macher und Modernisierer pflegte, zeitweise als Kanzlernachfolger gehandelt. Liberale Wirtschaftspolitiker wie Clements Amtsvorgänger Haussmann sind noch heute voll des Lobs: „Durch den Einfluss des Doppelministers wurde etwas verändert.“ SPD-nahe Wirtschaftspolitiker wie Heiner Flassbeck, ehemals Finanzstaatssekretär unter Oskar Lafontaine, kritisieren dagegen die Zusammenlegung der beiden Ministerien und verweisen auf ihre gegenseitige Korrekturfunktion.

Der „Superminister“ war jedoch nur ein Zwischenhoch. Als Angela Merkel 2005 Kanzlerin der großen Koalition wurde, fiel das „Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit“ wieder auseinander – was Clement für „grundfalsch und verrückt“ hielt. Mit dem Müllermeister Michael Glos an der Spitze kehrte das BMWi wieder zu alter Einflusslosigkeit zurück – obwohl die Grundsatzabteilung bereits unter Gerhard Schröder wieder ins Haus zurückgekehrt war. Der Christsoziale Glos trat ohne Programmrede an, seinen neuen Dienstsitz musste er erst suchen. „Wenn jemand ‚Herr Minister'' ruft, fühle ich mich gar nicht angesprochen“, sagte er. Dass er in Angela Merkels Regierung nicht ernst genommen wurde, war einer der Gründe für seinen Rücktritt im Februar 2009.

Jetzt ist also Karl-Theodor zu Guttenberg da, ein Newcomer, der die Finanz- und Wirtschaftskrise auch dazu nutzt, sich zu profilieren. Angela Merkel weiß längst, was sie an ihrem Wirtschaftsminister hat. Guttenberg werde im Wahlkampf „eine sehr wichtige Rolle spielen“, ließ sich die CDU-Chefin zitieren. Sie käme auch gar nicht an ihm vorbei, selbst wenn sie nicht jede seiner Forderungen unterstützt. Denn wie in Ludwig Erhards Zeiten findet sich die Wirtschaft heute im Zentrum der Debatte. Immer da, wo Konjunkturmaßnahmen zu beschließen oder Unternehmen zu retten sind, steht Guttenberg im Scheinwerferlicht, drückt Verständnis aus und verspricht Prüfung. Er ist, das ist die Wahrnehmung, der Herr der Fördertöpfe. Er ist das Mutmacher-Gesicht der Krise.

Guttenberg-Kritiker Flassbeck findet dagegen: „Der Wirtschaftsminister sollte sich etwas weniger mit Quelle und Opel beschäftigen. Dass Ministerien sich monatelang um zwei, drei Einzelfälle kümmern und der Minister mit nichts anderem beschäftigt ist, als zu diesen Themen Interviews zu geben, das ist der Skandal.“ Guttenberg solle sich lieber um das große Ganze kümmern, das kriselnde Wirtschaftssystem. Dieses ist schließlich nicht mehr das gleiche wie bei Ludwig Erhard. „Wenn Erhard heute Wirtschaftsminister wäre“, sagt Otto Graf Lambsdorff, „würde er sich in diesem Netzwerk von Regulierungen gar nicht mehr zurechtfinden.“Ein heutiger Minister muss nicht nur um politische Mehrheiten kämpfen, sich mit den Themen Umwelt, Arbeit und Soziales auseinandersetzen – sondern auch und vor allem auf die Globalisierung reagieren. Und dann ist da immer noch die Krise.

Aber noch ist Wahlkampf und darum keine Zeit für grundsätzliche Weichenstellungen. Guttenberg und Merkel scheinen sich hier zu ergänzen. Die eine gibt sich arbeitnehmernah und fürsorglich, der andere mahnt – meist folgenlos – zu ordnungspolitischer Vernunft und kommt gut an damit. Doch was ist nach der Wahl? Der FDP-Mann Helmut Haussmann fordert schon heute, die Struktur des BMWi müsse verändert werden: „Den Reibungsverlust zwischen Arbeits- und Wirtschaftsministerium kann sich keine Regierung leisten.“ Es hängt wohl vom Wahlergebnis am 27. September ab, ob diese Idee zukünftig Gewicht erhält. Der Zuschnitt des BMWi war in allen bisherigen Koalitionsverhandlungen Dispositionsmasse. Einem ehrgeizigen Koalitionspartner FDP könnte das Wirtschaftsressort in der gegenwärtigen Ausgestaltung nicht reichen. Schließlich macht es keinen Spaß, immer nur „Nicht mit mir!“ zu sagen. Vielleicht wird es ja bald ein neues Superministerium geben. Eines für Wirtschaft und Arbeit/Soziales/Umwelt/Energie. Mehr Macht in einer Hand. Wie zu Erhards Zeiten.

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