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Gesundheitsminister : Wer ist Philipp Rösler?

01.11.2009 00:00 UhrVon Klaus Wallbaum, Rainer Woratschka
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Der niedersächsische Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) ist Gesundheitsminister. - Foto: dpa

Ein Muster an Bürgerlichkeit und Strebsamkeit. Schwer hatte er es, links wurde er trotzdem nicht. Dafür war er stets der Jüngste. Jetzt hat er ein Problem, er ist Gesundheitsminister

WIE KAM RÖSLER ZUR POLITIK UND WIE IST SEIN AUFSTIEG ZU ERKLÄREN?



Das Schlüsselerlebnis fand offenbar in der Schule statt. Rösler, damals Schülersprecher am Luthergymnasium in Hannover, konnte es nicht ertragen, dass sich ausgerechnet sein Vertrauenslehrer für die rechtsextremen „Republikaner“ engagierte. Der Schüler zettelte eine heftige Debatte an, forderte den Rücktritt des Mannes, provozierte ihn mit multikulturellen Aktionstagen. Seither, so erinnert sich der Lehrer, sei die politische Betätigung bei Rösler nicht mehr wegzudenken.

Bezeichnend an der Episode ist nicht nur Engagement und selbstbewusster Auftritt des Jungen mit der vietnamesischen Herkunft.

Es ist vor allem ihr Ausgang. Trotz des heftigen Streits gab es offenbar keinerlei persönliche Verletzungen. Diese geschliffene Art, politische Konflikte auszutragen, kennzeichnet auch den späteren Politiker. Wenn Rösler angreift, dann mit Maß und Anstand. Der 36-Jährige spricht schnell, kann scharf attackieren, auch zuspitzen. Aber er geht nicht unter die Gürtellinie. Dies hat ihm Respekt verschafft – beim Gegner wie in der Partei. Auch dort ist Rösler mit seinem Anliegen, sozialpolitischen Themen mehr Raum zu geben, manch einem auf die Füße getreten – ohne ihn sich zum Feind gemacht zu haben.

WAS FÜR EIN TYP IST ER?

Manche Menschen macht es stark, die Vorurteile anderer überwinden zu müssen. Röslers Adoptivvater jedenfalls, ein Bundeswehrpilot, kann sich noch gut an manche „Ressentiments“ erinnern. Im Alter von neun Monaten hat er den Jungen aus einem Waisenhaus in Vietnam adoptiert. Als die Ehe in die Brüche ging, blieb der kleine Philipp beim Vater. Und in der Schule, so seine selbst verbreitete Anekdote, hätten ihn die Mitschüler deshalb nicht geärgert, weil sie annahmen, dass der Junge eine fernöstliche Kampfsportkunst beherrschte.

Fakt ist, dass der Waisenknabe zu einem Muster an niedersächsischer Bürgerlichkeit und Strebsamkeit heranwuchs – allerdings immer um einen Schlag steifer als die andern. „Viel Anzug, wenig Lässigkeit“, wie der „Stern“ lästert. Rösler trinkt keinen Alkohol, am liebsten hört er Udo Jürgens. Er ist höflich, zuvorkommend, immer korrekt. Im Jahr 2000 ließ er sich taufen, und vielleicht ist es ja bezeichnend, dass er dann gleich auch ins Zentralkomitee der Katholiken musste. Ins Bild passt auch, dass er sich bei der Bundeswehr verpflichtete, um sich dort zum Arzt ausbilden zu lassen. Seinem Vater wird das gefallen haben. 2003 heiratet Rösler, seine Zwillingsmädchen Grietje Marie und Gesche Helene sind jetzt ein Jahr alt. Und als ihn der Anruf aus der Hauptstadt ereilte, hatte er gerade den Kaufvertrag für ein Häuschen in Isernhagen bei Hannover unterschrieben.

Rösler wollte nicht nach Berlin, und schon gar nicht ins Gesundheitsministerium. Aber nach ein paar Stunden Bedenkzeit hat er doch zugesagt. Die Dimension des Himmelfahrtskommandos sei ihm erst hinterher gekommen, sagen Vertraute. Weil er so nett wirkt und so jugendlich, so aufmerksam und eloquent, könne er es in der Regierung zum „neuen Guttenberg“ bringen, heißt es jetzt wie zum Trost. Ob das Gesundheitsministerium dafür der richtige Ort ist? Bisher hat Rösler zu dem Thema nur elegante, inhaltsleere Sätze von sich gegeben, da steht er dem CSU- Kronprinzen nicht nach. Und im Koalitionsvertrag stehen nur Wahlgeschenke und keine einzige Zumutung. Doch dabei wird es nicht bleiben. Dem „Doc“, wie sie ihn in Hannover nennen, steht eine neue Erfahrung bevor: Alle Nettigkeit wird ihn nicht davor bewahren, sich unbeliebt zu machen.


WAS HAT RÖSLER IN NIEDERSACHSEN GELEISTET?

Als Wirtschaftsminister war er mit acht Monaten nicht lang genug im Amt, um politisch groß Profil zeigen zu können. Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) lobte ihn zum Abschied dennoch überschwänglich. Rösler habe „Glanz in Niedersachsens Kabinett gebracht und sich in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise als Krisenmanager bewährt“, sagte er. Beobachtern zufolge schlug sich Rösler zumindest ganz wacker. Anders als sein Vorgänger Walter Hirche war er kein Aktenfresser, über Details ließ er sich unterrichten. In seinen Reden brillierte der Jungpolitiker mit geschliffener Rhetorik – und schaffte es nebenbei immer wieder, die SPD zur Weißglut zu treiben. Dass einer wie er, der so fremd aussieht und es auch in Kindergarten und Schule schwerer hatte, nicht „links“ war und sich auch noch von der „ Kuschelpädagogik“ der 68er distanzierte, konnten und wollten insbesondere die älteren Sozialdemokraten nicht verstehen. Und in Niedersachsens FDP war Rösler einfach nur immer der Jüngste: als Generalsekretär (mit 27), als Fraktionschef (mit 29), als Landesvorsitzender (mit 33). Der FDP im Land hat das nicht geschadet, bei der Bundestagswahl holte sie dort 13,3 Prozent.

WIE IST ER IN DER FDP VERANKERT?

Die Älteren begegnen dem Senkrechtstarter mit einer Mischung aus Wohlwollen und Skepsis. Bei den Jungen dagegen genießt er großes Ansehen. Seit Rösler vor vier Jahren ins FDP-Präsidium einzog, sehen sie ihn als Hoffnungsträger und ihre Speerspitze – nicht zuletzt, weil er den Mut bewies, alte Strukturen aufzubrechen. So kritisierte er im März 2008 die Verengung der Partei aufs Wirtschaftsliberale und forderte eine Überarbeitung des Grundsatzprogramms. Das „reine Beschwören eines ordoliberalen Kurses“ gehe „an den Menschen vorbei“. Statt mit Steuersenkungsforderungen immer nur eine Klientel zu bedienen, müsse sich die FDP wieder auf ihre Tradition als Bürgerrechtspartei besinnen – und auch Werte wie Solidarität nicht außen vor lassen.

In Niedersachsen hatte Rösler einen Zirkel von Vertrauten um sich geschart. In Berlin dagegen fehlt ihm eine Hausmacht. Aus seiner Zeit bei den Jungen Liberalen jedoch pflegt Rösler noch gute Kontakte, etwa zu dem FDP-Abgeordneten Patrick Döring. Und den jungen Gesundheitsexperten Daniel Bahr hat er sich sicherheitshalber gleich ganz eng an die Seite gestellt: als Parlamentarischen Staatssekretär.

VOR WELCHEN HERAUSFORDERUNGEN STEHT ER?

Vor so gewaltigen, dass ihm ob der neuen Aufgabe nach eigenem Bekunden erst einmal „schwindlig“ geworden ist. Kein Wunder: Das Amt des Bundesgesundheitsministers hat schon ganz andere Kaliber verschlissen, es ist der wohl schwierigste Job, den die Republik zu vergeben hat. Nicht nur wegen der widerstreitenden Interessen und der Vielzahl aggressiver Lobbygruppen übrigens, sondern auch, weil die Themen dieses Ressorts die Menschen im Land emotional und existenziell betreffen wie keine anderen. Rösler ist fremd in der hochkomplizierten Materie, sein Arztberuf hilft ihm hier nicht viel. Er ist regierungsunerfahren, fremd im Berliner Politzirkus, angewiesen auf die Loyalität einer sozialdemokratisch geprägten Ministeriums-Mannschaft, zudem der jüngste Gesundheitsminister, den es je gab. Und er hat bei alledem immer noch ein weiteres Problem: seine eigene Partei. Die nämlich hat ihren Wählern vollmundig versprochen, im „verkorksten“ Gesundheitswesen alles umzukrempeln und besser zu machen. Womöglich dämmert dem Neuen inzwischen, dass es schon ein großer Erfolg wäre, wenn sich nichts verschlechtern würde. Wenn also die Patientenversorgung trotz alternder Gesellschaft und medizinischen Fortschritts für alle in den nächsten Jahren noch einigermaßen bezahlbar bliebe und sich Heilung und Gesunderhaltung nicht zur Luxusware für Reiche entwickeln würden.

Das Hauptproblem ist, dass dem System die Kosten aus dem Ruder laufen. Die FDP hat dagegen kaum ein Rezept. Sie will anderes: die Arbeitgeber entlasten und den sozialen Ausgleich dem Steuersystem überlassen. Letzteres beißt sich jedoch mit dem Koalitionsversprechen, die Steuern zu senken. Unter einem zweistelligen Milliardenbetrag ist ein fairer Ausgleich nicht zu haben. Und die große Systemänderung hin zur einkommensunabhängigen Kopfpauschale wird die Union auch deshalb zu verhindern wissen, weil sie sich immer noch als Volkspartei versteht. Der gleiche Beitrag für den Manager und seine Putzfrau – politisch ist das in der Breite kaum vermittelbar. Und selbst wenn Rösler „durchregieren“ dürfte: Das Bekenntnis zu mehr Wettbewerb stößt spätestens dort an die Grenzen, wo die eigene Klientel betroffen ist. Im Falle der FDP sind das ausgerechnet diejenigen, die verantwortlich sind für die ständig steigenden Gesundheitsausgaben: Apotheker, Ärzte, Pharmaunternehmer. Wenn Rösler sie stärker an die Kandare nimmt, bekommt er es mit seiner Partei zu tun. Tut er es nicht, wird das System noch mehr zum Selbstbedienungsladen. Finanzieren müssen das dann die Steuerzahler. Oder eben die Versicherten – über höhere Beiträge, Zuzahlungen und immer rigorosere Leistungsausgrenzungen.

Letzteres würde ja passen zum FDP-Slogan von „mehr Eigenverantwortung“. Aber hat sich Rösler nicht gerade auch dadurch unter seinen Parteifreunden hervorgehoben, dass er sich dezidiert zum Wert von Solidarität bekannte? Auf eine Seite wird sich der Gesundheitsminister stellen müssen. Oder er ist nicht lange im Amt.

ZUR PERSON

1973 in Vietnam geboren, wird Philipp Rösler mit neun Monaten adoptiert. Er macht 1992 Abitur in Hannover und verpflichtet sich bei der Bundeswehr, um dort Medizin zu studieren. Rösler ist Katholik, verheiratet und hat zwei Kinder.


LEHRJAHRE

Anfang 1992 tritt Rösler in die FDP ein. Vier Jahre später ist er bereits Landeschef der Jungen Liberalen. Als Generalsekretär der Niedersachsen-FDP schafft er es, die Partei wieder in den Landtag zu bringen, 2003 übernimmt er dort auch die Fraktionsführung.


KARRIERE

Von der CDU als der „Chinese“ belächelt, klettert Rösler immer höher auf der Karriereleiter. 2006 ist er FDP- Landeschef, 2009 Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr – und Vize-Ministerpräsident. Nun holte ihn Guido Westerwelle ins Bundeskabinett – als Gesundheitsminister.

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