Gipfeltreffen in Meseberg : "Atomenergie ist die Energie der Zukunft."

Nicolas Sarkozy macht bei dem Gipfeltreffen mit Bundeskanzlerin Merkel deutlich, wie er sich die Zukunft der europäischen Energiepolitik vorstellt. Gleichzeitig konnten die beiden Staatschefs sich auf die Einrichtung eines Expertenrates einigen, der Sarkozys Bedingung für Beitrittsverhandlungen mit der Türkei war.

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Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat sich in Meseberg dafür ausgesprochen, die Kernkraft zu einem festen Bestandteil einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik zu machen. Er betonte: "Atomenergie ist die Energie der Zukunft." Zugleich fügte er mit Blick auf den deutschen Weg eines Ausstiegs aus der Atomkraft hinzu, jedes Land sei frei, selbst zu entscheiden. Allerdings könne es sich Europa seiner Auffassung nach "nicht leisten", auf Atomenergie zu verzichten. Denn die Windkraft als Alternative werde für eine Versorgungssicherheit ganz Europas nicht ausreichen.

Der Präsident möchte die französische Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2008 für Formulierung einer gemeinsamen Energiepolitik der 27 Mitgliedsländer nutzen. Dabei solle es auch um die Einbeziehung der erneuerbaren Energien gehen, versicherte Sarkozy. "Es geht nicht um ein Entweder-Oder, sondern um eine Verbindung der beiden Energieformen."

Vorschläge für die Ausrichtung Europas

Bundeskanzlerin Angela Merkel nutzte das Treffen, um auf den Vorschlag des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy einzugehen, einen "Rat der Weisen" zur Zukunft Europas einzusetzen. Mit Sarkozy habe sie vereinbart, dass sich zunächst ihre Mitarbeiter zusammensetzen und die Pläne dann mit den europäischen Partnern besprochen würden. Es handele sich um ein "mittelfristiges Projekt", das durchaus bis nach der Europawahl dauern könne. Ziel sei eine Stellungnahme zur EU insgesamt, nicht nur zur Türkei.

Sarkozy hatte Ende August erklärt, er werde sich der Eröffnung von neuen Verhandlungskapiteln zwischen der Union und der Türkei nicht entgegenstellen, wenn die EU einem solchen Expertenrat zustimme. Er nannte dabei ein Gremium aus zehn bis zwölf Experten, das bis Ende des Jahres eingesetzt werden solle. Deren Vorschläge für die Ausrichtung der EU bis 2020/2030 sollten dann zu den Europawahlen im Juni 2009 vorgelegt werden. (mit AFP/ddp)