Gipfeltreffen : Südkorea will Friedensvertrag mit dem Norden schließen

Bei dem in dieser Woche anstehenden Gipfeltreffen zwischen Nord- und Südkorea soll es nach den Worten von Präsident Roh Moo Hyun hauptsächlich um die Beendigung des Kriegszustands zwischen den beiden Staaten gehen.

SeoulDas zweite Gipfeltreffen der beiden koreanischen Staaten soll nach Vorstellung des Südens den Weg für einen dauerhaften Frieden auf der seit mehr als 50 Jahren geteilten Halbinsel ebnen. Das bekräftigte Präsident Roh Moo Hyun einen Tag vor Beginn seines dreitägigen Besuchs in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang. Dort will Roh mit dem kommunistischen Machthaber Kim Jong Il zusammenkommen. Ohne Frieden seien die Diskussionen über gemeinsamen Wohlstand und eine Wiedervereinigung bedeutungslos, sagte Roh in einer Rede zum 59. Jahrestag der südkoreanischen Streitkräfte.

Bei einem Fortschritt in den Gesprächen über Frieden würden beide Staaten auch über militärische vertrauensbildende Maßnahmen, einen Friedensvertrag und Abrüstungsschritte sprechen. "Die Konfrontationsordnung in Nordostasien muss der Aussöhnung und Zusammenarbeit weichen", forderte Roh. Allerdings werde der Frieden nur durch eine starke Verteidigungsfähigkeit sichergestellt.

Bis heute im Kriegszustand

Süd- und Nordkorea befinden sich völkerrechtlich noch im Kriegszustand, da seit dem Ende des Korea-Kriegs (1950-53) noch immer kein Friedensvertrag zustande gekommen ist. Das noch immer gültige Waffenstillstandsabkommen hatten damals Nordkorea und China auf der einen Seite und das von den USA geführte UN-Kommando auf der anderen Seite unterzeichnet. Die USA sind grundsätzlich zu einem Friedensvertrag mit dem Regime in Pjöngjang bereit. US-Präsident George W. Bush hatte im September jedoch bekräftigt, dass Nordkorea zunächst sein Atomwaffenprogramm aufgeben müsse.

Die regionalen Umstände, einschließich der Sechs-Länder-Gespräche über die Beilegung des Atomstreits mit Nordkorea, hätten eine "ganz andere" Phase erreicht, sagte Roh. Am Wochenende hatten sich in Peking die Unterhändler bei den Sechser-Gesprächen (Nord- und Südkorea, USA, China, Japan und Russland) auf einen vorläufigen Entwurf geeinigt, der die Offenlegung der nordkoreanischen Nuklearaktivitäten und die Stilllegung der Atomanlagen des Landes bis Jahresende vorsieht.

Roh wird an diesem Dienstag in Begleitung von 300 Regierungsbeamten, Experten sowie Vertretern aus Wirtschaft und Kultur auf dem Landweg über die schwer bewachte innerkoreanische Grenze nach Pjöngjang reisen. Roh will mit Kim auch über den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Schaffung einer innerkoreanischen Wirtschaftsgemeinschaft sprechen. Beim ersten Nord-Süd-Gipfel im Juni 2000 hatten sich Kim Jong Il und der damalige südkoreanische Präsident Kim Dae Jung auf vertrauensbildende Maßnahmen und Schritte zur Wiedervereinigung geeinigt. (mit dpa)