Griebnitzsee : Ein Weg am See ist eine Frage des Gemeinwohls

Anwohner ließen am Potsdamer Griebnitzsee einen beliebten Uferweg von privaten Hilfssheriffs absperren. Fast könnte man denken, in Deutschlands heimlicher Hauptstadt sei der Klassenkampf ausgebrochen. Doch die Frontlinien verlaufen anders.

Ein Kommentar von Thorsten Metzner

Es wäre ein spannendes Drehbuch: Plötzlich lassen Anwohner den Uferweg am Griebnitzsee absperren, der vom dortigen S-Bahnhof zum Schlosspark Babelsberg verläuft und sich seit dem Fall der Mauer großer Beliebtheit erfreut. Wo vorher Sperrgebiet war, wo DDR-Grenzsoldaten patrouillierten, verbieten 17 Jahre danach private Hilfssheriffs Passanten den Durchgang. Es kommt zu tumultartigen Szenen, die Polizei verhindert Schlimmeres. In einer Strafanzeige, die später gegen die Auftraggeber erstattet wird, ist von „Griebnitzgate“ die Rede. All das ist, leider, keine Fiktion, sondern Realität in Potsdam, vis-à-vis der Glienicker Brücke. Bricht in der „heimlichen Hauptstadt Deutschlands“ („Spiegel“), in die es Mächtige, Reiche und Schöne dieser Republik zieht, der „Klassenkampf“ aus?

Die Frontlinien verlaufen anders. Es eskaliert kein Konflikt zwischen dem „reichen“ und dem „ärmeren“ Potsdam, das gerade in dieser bunt gemischten Stadt seit 1990 erstaunlich spannungsfrei miteinander lebt. Es ist kein Konflikt zwischen „Wessis“ und „Ossis“, zwischen eher konservativen Neubürgern und dem eher „roten“ Potsdam, in dem die Linkspartei die meisten Sitze im Stadtparlament hat. Am Griebnitzsee wird vielmehr ein Kampf zwischen Gemeinnutz und Eigennutz ausgetragen. Es ist ein Grundsatzstreit.

Gewiss, die Rechtslage selbst ist kompliziert. Es handelt sich um Mauergrundstücke. Die juristischen Verfahren laufen. Richtig ist, dass die Eigentümer Seegrundstücke ohne den de-facto-Weg gekauft oder zurückerhalten haben. Es ist legitim, dass sie für ihre Interessen streiten. Nicht legitim ist die Wahl der Mittel. Eigentum verpflichtet. Im Stil einer Kommandoaktion selbst Recht schaffen zu wollen, verbietet sich. Erst ein Gericht musste diesem Faustrecht Einhalt gebieten.

Was uns das alles lehrt? Einiges. Etwa, dass Klasse keine soziale Frage ist, dass sich manchmal auch „Bürgerliche“ proletenhaft verhalten, dass es nicht nur Wohltäter, sondern auch ein „Protzdam“ gibt. Aber: Der Wegekrieg zeigt eben auch, wie gut es Brandenburgs Hauptstadt inzwischen geht. Wohl der Kommune, die keine anderen Sorgen hat.

Das Finale? Die Gerichte werden vielleicht wirklich entscheiden, dass der Uferweg am Griebnitzsee keine Rechtsgrundlage hat. In einem Rechtsstaat, in einer Demokratie kann man das ändern. Die acht Anrainer haben alles getan, dass sie im Fall eines juristischen Sieges von der Stadt, natürlich gegen Entschädigung, natürlich streng nach Recht und Gesetz, um den Weg enteignet werden. Es liegt im Interesse des Gemeinwohls, dass in Potsdam am Griebnitzsee keine neuen Mauern errichtet werden.

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