Große Koalition : Kuscheln mit Kauder

"Eigentlich mögen wir uns schon ganz gern", scheint der Slogan einer Art PR-Offensive von Union und SPD zu sein. Unions-Fraktionschef Volker Kauder jedenfalls hebt das gute Verhältnis zu seinem "Freund" Peter Struck von der SPD und zu Peter Ramsauer von der CSU hervor.

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Gut Freund: Unions-Fraktionschef Volker Kauder (r.) und SPD-Fraktionschef Peter Struck. -Foto: ddp

BerlinUnions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) sieht in der großen Koalition derzeit keine atmosphärischen Störungen. Es gebe in jeder Koalition mal Diskussionen, mit der SPD gebe es aber eine "ausgezeichnete Zusammenarbeit", sagte Kauder im ZDF-"Morgenmagazin". Mit seinem "Freund", SPD-Fraktionschef Peter Struck, und CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer arbeite man in den Fraktionen gut zusammen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Olaf Scholz, sagte in derselben Sendung: "Wir haben vieles von dem, was wir uns vorgenommen haben, abgearbeitet." Es sei gelungen, die Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen, die Arbeitslosigkeit sinke, und es seien wichtige politische Fragen wie die Gesundheitsreform gelöst worden. Bei den Mindestlöhnen sei ein "halber Erfolg" erzielt worden. Beim Elterngeld sei das Wahlprogramm der SPD umgesetzt worden, fügte er hinzu.

"Da war manche Äußerung nicht nötig"

Kauder sagte mit Blick auf Kritik aus der SPD an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): "Da war manche Äußerung nicht nötig." Aber auch auf der Regierungsebene werde gut zusammengearbeitet. "Wir werden bis 2009 unseren Auftrag miteinander erfüllen, und dann geht's in die Bundestagswahl." Kauder hob zugleich hervor, grundsätzlich  sollten große Koalitionen in einer Demokratie nicht der Regelfall, sondern der Ausnahmefall sein. "Und deswegen wird man sich 2009 darauf einstellen müssen, dass auch andere Konstellationen möglich sind", sagte er.

Scholz betonte, man wolle jetzt erst einmal gute Arbeit leisten bis 2009. "Dann werden beide Parteien davon profitieren, ich glaube, die SPD ein bisschen mehr", sagte er. Die SPD habe "wahrscheinlich die besten Optionen". (mit ddp)