Der Tagesspiegel : Große Koalition statt Kartoffel-Ampel

In Potsdam-Mittelmark reagieren SPD, CDU und die Bauern POTSDAM (thm.) Ein Jahr vor den Kommunalwahlen wird die CDU in Potsdam-Mittelmark die Oppositionsbank verlassen.Der Großkreis im Südwesten Berlins, der von Potsdam bis zum Fläming reicht, wird nun von einer großen Koalition aus SPD, CDU und Bauernverband regiert.Am Montag wurde in Potsdam die Koalitionsvereinbarung besiegelt.Die ungewöhnliche "Kartoffel-Ampel" aus SPD, FDP, Bauernverband und Grünen war zum Jahreswechsel engültig geplatzt."Weitere Experimente dieser Art können wir uns nicht erlauben", sagte Landrat Lothar Koch (SPD). Potsdam-Mittelmark ist der dritte von vierzehn Landkreisen Brandenburgs, wo die CDU - die auch im Landtag nach den nächsten Wahlen eine große Koalition anpeilt - mitregiert.Koch äußerte sich erleichtert, daß Kreistag und Landratsamt nach langen Turbulenzen nun wieder regierungsfähig sind.Mit den Stimmen von SPD (22), CDU (12) und Bauernverband (3) weiß der Belziger Landrat wieder eine satte Mehrheit von 37 der 56 Sitze im Kreistag hinter sich, nachdem seit Monaten viele Abstimmungen eher Zitterpartien glichen.Die "Kartoffel-Ampel" war geplatzt, nachdem Mitte 1996 erst die Grünen und zum Jahreswechsel die Liberalen ausgestiegen waren und dies mit der Dominanz der SPD und dem umstrittenen Führungsstil Kochs begründet hatten."Die Kreisverwaltung hatte sich selbst lahmgelegt", sagte CDU-Kreischef Hackel."Die Große Koalition ist eine Art Neubeginn". Er stellte zugleich klar, daß die CDU nur vor dem Hintergrund der ungewöhnlichen Kommunalverfassung Brandenburgs ein Jahr vor der Wahl ins Regierungsboot steige: Denn bei den 98er Kommunalwahlen werden nur Parteien gewählt, während Landrat und Beigeordnete unberührt bleiben, da deren Legislaturperiode noch bis zum Jahr 2001 weiterläuft."Mit diesem bundesdeustchen Auslaufmodell muß man nach den Kommunalwahlen so tun, als ob keine gewesen wären", sagte Hackel. Die CDU darf jetzt zwei der vier Beigeordneten im Belziger Landratsamt stellen.

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