Große Koalition : Steinbrück gegen höheres Kindergeld

Der großen Koalition steht nach einem Zeitungsbericht ein Streit um die geplante Erhöhung des Kindergeldes ins Haus. Finanzminister Peer Steinbrück will das Geld lieber in die Betreuung investieren.

BerlinSteinbrücks Sprecher Torsten Albig verwies in der "Süddeutschen Zeitung" darauf, dass eine Kindergelderhöhung um gerade einmal zehn Euro fast zwei Milliarden Euro koste, ohne dass gewährleistet sei, dass das Geld den Kindern auch wirklich zugute komme. Der Minister halte es deshalb für sinnvoller, die Mittel in die Ganztagsbetreuung oder kostenlose Schulspeisungen zu investieren, sagte Albig dem Blatt.

Die Spitzen aller drei Koalitionsparteien hatten noch im November den Eindruck erweckt, eine Kindergelderhöhung zum 1. Januar 2009 sei praktisch beschlossene Sache. Das CDU-geführte Familienministerium zeigte sich am Donnerstag entsprechend verärgert über den Vorstoß des Finanzministers. "Es gibt klare Absprachen", sagte Ministeriumssprecherin Iris Bethge.

Hinter Steinbrücks Vorstoß verbirgt sich laut dem Blatt ein Grundsatzkonflikt zwischen CDU/CSU und SPD: Während für die Union die Eigenverantwortung der Eltern im Vordergrund steht, befürchten die Sozialdemokraten, das Geld könne für sachfremde Dinge ausgegeben werden. Ob die Partei Steinbrück am Ende tatsächlich folgen werde, sei angesichts der Popularität des Themas Kindergelderhöhung zumindest ungewiss, kommentierte die Zeitung. (küs/AFP)