Der Tagesspiegel : Große Verluste bei Gewerbesteuer

Schönbohm sieht Talsohle bei Kommunen jedoch erreicht

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Potsdam. Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) sieht gegenwärtig keine Anzeichen für einen weiteren Rückgang bei den Steuereinnahmen in den Kommunen. Die Talfahrt der vergangenen Jahre sei beendet, sagte der Minister auf eine parlamentarische Anfrage. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass sich die konjunkturelle Lage der Wirtschaft verbessere. Die größten Verluste verzeichneten die Kommunen bei der Gewerbesteuer. Während die Einnahmen im Jahr 2000 in diesem Bereich über 315 Millionen Euro lagen, waren es ein Jahr später nur noch 238 Millionen Euro. Damit büßten die Gemeinden fast ein Viertel ein. Im vergangenen Jahr habe es im Vergleich zu 2001 wieder einen leichten Anstieg bei der Gewerbesteuer um sieben Millionen Euro oder knapp drei Prozent gegeben, betonte Schönbohm. Er gehe davon aus, dass sich die positive Entwicklung weiter fortsetzt.

Auch bei den Gesamtsteuereinnahmen der Städte und Gemeinden habe es im vergangenen Jahr wieder einen Zuwachs gegeben. Nach einem Rückgang im Jahr 2001 um über 93 Millionen auf nur noch 756 Millionen Euro sei 2002 eine Zunahme um rund 52 Millionen Euro zu verzeichnen gewesen, erklärte Schönbohm. Trotz der weiterhin angespannten kommunalen Finanzsituation sehe er keine Anzeichen für eine akute Gefährdung der öffentlichen Daseinsvorsorge durch die Städte und Gemeinden.

Eine anspringende Konjunktur sei jedoch die Voraussetzung für eine Einnahmeverbesserung beim Land und den Kommunen, sagte der Minister. Beide könnten dauerhaft nicht mehr Geld ausgeben als sie einnehmen. Angesichts der veränderten Bedingungen liege es auf der Hand, dass das öffentliche Leistungsangebot nicht auf dem bisherigen Niveau fortgeführt werden könne. dpa

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