Der Tagesspiegel : Guter Nahverkehr wird belohnt Bundesweit einmalig: Brandenburg verteilt Geld

an Landkreise künftig nach dem Leistungsprinzip

Thorsten Metzner

Potsdam - Brandenburg hat ein bundesweit einmaliges System zur Finanzierung der öffentlichen Linienbus- und Straßenbahn-Netze eingeführt. „Das Land spart, aber nicht beim öffentlichen Nahverkehr. Und wir gehen wegen der demographischen Entwicklung neue Wege“, sagt Infrastrukturminister Frank Szymanski (SPD). So stelle Brandenburg in diesem Jahr den Landkreisen 50 Millionen Euro für den Nahverkehr zur Verfügung – acht Millionen Euro mehr als 2004. Entscheidende Neuerung: Die Landeszuschüsse für den Nahverkehr werden nicht mehr pauschal, sondern zum Großteil „nach Erfolg und Wettbewerbskriterien“ verteilt.

Das heißt: Wie viel Geld jeder Kreis bekommt, hängt davon ab, welche Fahrplanangebote (Taktzeiten, gefahrene Kilometer) es gibt, wie sich die Fahrgastzahlen entwickeln und wie viele Eigenmittel die Kreise selbst aufwenden. „Wer viel investiert und dadurch Fahrgäste gewinnt, wird belohnt“, so Szymanski.

Wie sich das auswirkt, lässt sich am Beispiel von Uckermark und Prignitz ablesen. Obwohl beide Nord-Kreise ähnlich dünn besiedelt sind, bekommt die Uckermark in diesem Jahr 3,35 Millionen Euro, die Prignitz hingegen mit 1,56 Millionen Euro nicht einmal die Hälfte davon. Abgesehen davon, dass die Uckermark größer ist, erklärt man den Unterschied im Infrastrukturministerium so: Die Prignitz habe im Gegensatz zur Uckermark, wo Rufbusse und ein satellitengestütztes Steuerungssystem für den Linienverkehr erprobt werden, in den letzten Jahren weniger in den Nahverkehr investiert.

Freuen kann sich Potsdam, das sieben Millionen Euro bekommt – eine Million Euro mehr als 2004. Mit dem neuen System, für das Brandenburg im vorigen Jahr sein Nahverkehrsgesetz geändert hat, will Szymanski aber auch Innovationen in die Linienbus-Netze fördern – wie Rufbusse oder Bürgerbusse. Letztere sollen mit ehrenamtlichen Fahrern betrieben werden. Im April wird in Gransee die erste Bürgerbus-Linie Ostdeutschlands starten. „Dieses Modell sollte Schule machen“, meint Syzmanski. Brandenburg müsse neue Lösungen finden, um trotz der Bevölkerungsrückgänge in den dünn besiedelten Regionen leistungsfähige Bus-Netze aufrechtzuerhalten.

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