Der Tagesspiegel : Hackel-Nachfolge: Jörg Schönbohm auf der Suche

Michael Mara

Bei der Suche nach einem Nachfolger für den zurückgetretenen Kulturminister Wolfgang Hackel hat CDU-Landeschef Jörg Schönbohm jetzt eine "Außenlösung" im Blick. Schönbohm sagte dem Tagesspiegel am Dienstag, er führe auch mit kompetenten Nichtbrandenburgern Gespräche: "Es gibt mehrere Optionen." Namen wollte der Innenminister nicht nennen, um die Kandidaten "nicht zu verbrennen". Doch soll auch der frühere Berliner Hochschul-Staatssekretär und Generalsekretär der Kultusministerkonferenz Erich Thies dazu gehören. Es bleibe aber dabei, so Schönbohm, dass der neue Minister am 18. Oktober vereidigt werde.

Der CDU-Landeschef betonte, dass die Ministersuche "in enger Abstimmung mit Ministerpräsident Manfred Stolpe" erfolge und dieser über jeden Schritt unterrichtet sei. "Es wird keinen Dissens geben." Unterdessen gestand Hackel bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach seinem Rücktritt ein, dass er nicht in erster Linie wegen des Streits mit Staatskanzlei-Chef Rainer Speer um seine Firmenbeteiligungen zurückgetreten sei. Die Gründe lägen "im persönlichen Bereich", so Hackel. Mitarbeiter seiner Unternehmen hätten ihn dringlichst gebeten, wegen "einiger Vorfälle" von der Politik Abstand zu nehmen. Was Hackel genau damit meint, ließ er offen. In CDU-Kreisen hieß es, er sorge sich offenbar, dass aufgrund der jüngsten Entwicklung der Ruf seiner Heime beschädigt werden könne. Der ORB hatte den Vorwurf erhoben, Hackel habe eine Informantin unter Druck gesetzt, die sich jetzt um eine Angehörige in einem Hackel-Heim sorge.

Angeblich soll auch der "Spiegel" eine Enthüllungsgeschichte über Hackel und seine Heime vorbereiten. Möglicherweise, so spekulieren CDU-Politiker, habe er eventuellen Enthüllungen mit seinem Rücktritt zuvorkommen wollen. Beobachtern fiel auf, dass Hackel sich gegenüber Staatskanzleichef Rainer Speer, den er bisher für die Eskalation des Streits um seine Firmenbeteiligungen verantwortlich machte, zurückhielt. Schönbohm hatte Hackel allerdings davor gewarnt, Legenden um seinen Rücktritt zu bilden. Vorsorglich hat die Staatskanzlei eine mehrseitige Dokumentation zusammengestellt, die nachweisen soll, dass Hackel die verfassungsgemäße Klärung des fast einjährigen Streits um die Vereinbarkeit von Ministeramt und unternehmerischer Tätigkeit verzögerte. Hackel kündigte an, dass er keine Ambitionen auf ein politisches Amt in der Fraktion habe: Er wolle in der zweiten Reihe bleiben.

CDU-Landeschef Schönbohm bestätigte, dass Fraktionschefin Beate Blechinger im Interesse der Stabilität der Fraktion ihren Posten behalten und nicht Ministerin werden solle. Auch Partei-Vize Ulrich Junghanns stehe kurzfristig nicht zur Verfügung. Spekulationen, dass die junge Potsdamer Bundestagsabgeordnete Katharina Reiche und der Potsdamer CDU-Stadtchef Wieland Niekisch im Gespräch seien, bezeichnete Schönbohm als "falsch". Reiche gilt in der eigenen Partei als zu unerfahren, Niekisch als "noch nicht reif". Auch Eta Schiller, Vorsitzende des Vereins pro Brandenburg, stehe entgegen Spekulationen nicht zur Debatte. "Mancher bringt sich auch selbst ins Gespräch", kommentierte CDU-Fraktionschefin Beate Blechinger immer neue Spekulationen. Auch die FDP, von der sonst in Brandenburg nichts zu vernehmen ist, stieg gestern ein: Sie brachte ihren einstigen Landeschef und Kulturminister Hinrich Enderlein ins Gespräch.

0 Kommentare

Neuester Kommentar