Härtefälle : 54 Ausländer erhalten Bleiberecht

Das Innenministerium hat im vergangenen Jahr 54 Ausländern auf Ersuchen der Härtefallkommission eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erteilt.

Potsdam - Damit hätten integrierte Ausländer eine gesicherte Lebensperspektive erhalten, sagte Minister Jörg Schönbohm (CDU). Die Mehrzahl dieser Menschen könne ihren Lebensunterhalt inzwischen durch Arbeit oder Berufsausbildung ganz oder teilweise selbst bestreiten.

Der Härtefallkommission waren im vergangenen Jahr den Angaben zufolge insgesamt 32 Anträge zugegangen, die 74 Menschen betrafen. 24 dieser Anträge seien bisher bearbeitet worden. In neun Fällen sei der Antrag durch die Kommission nicht angenommen oder von den Antragstellern zurückgezogen worden. Im Ergebnis richtete die Härtefallkommission 15 Ersuchen an den Innenminister. Lediglich in vier Fällen, die teilweise noch aus dem Jahr 2005 stammten, lehnte der Minister die Ersuchen ab.

Seit Gründung der Kommission im Februar 2005 hätten insgesamt 105 Ausländer durch ein Härtefallverfahren ein Aufenthaltsrecht erhalten, hieß es weiter. Schönbohm begrüßte die Praxis der Kommission, mit ihrem Ersuchen auch Auflagen wie beispielsweise zu einer Arbeitsaufnahme zu erteilen. "Damit machen wir deutlich, dass wir von den hier dauerhaft Aufgenommenen einen eigenen Beitrag erwarten", sagte der Minister. (tso/ddp)

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