Der Tagesspiegel : Haftstrafe nach rassistischen Übergriffen

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Rheinsberg - Nach mehreren Anschlägen auf Geschäfte ausländischer Inhaber in Rheinsberg muss der inzwischen 19 Jahre alte Haupttäter für zehn Monate ins Gefängnis. Das Amtsgericht Neuruppin verurteilte Markus M. am Mittwoch wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung an Geschäften von Ausländern, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Rheinsberg war in den vergangenen Monaten nach mehreren ausländerfeindlichen Angriffen überregional in die Schlagzeilen geraten.

Der Neuruppiner Oberstaatsanwalt Gerd Schnittcher rechnet mit einer abschreckenden Wirkung des Urteils auf die rechtsextreme Szene in Rheinsberg. Aus seiner Sicht war die „empfindliche“ zehnmonatige Freiheitsstrafe unerlässlich. Das gelte vor allem, weil sich der Angeklagte noch in der Hauptverhandlung offen zu seiner Ausländerfeindlichkeit bekannt habe, sagte Schnittcher. Es sei deutlich geworden, dass es ihm darum ging, Ausländer aus Rheinsberg zu vertreiben.

Landrat Christian Gilde (SPD) hält das Urteil für das richtige Signal im Kampf gegen den Rassismus. Polizei und Justiz hätten schnell und hart durchgegriffen.

Die Inhaberin eines angegriffenen Asia-Restaurants hätte sich allerdings eine härtere Strafe gewünscht. Sie begrüßte jedoch, dass es so schnell zu einer Verurteilung gekommen sei. ddp

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