Haushalt 2008 : Mehr Geld fürs Kulturelle

"Eine Investition in die Zukunft", nennt Kulturstaatsminister Neumann die Finanzspritze für den Bereich Kultur und Medien im Haushaltsentwurf 2008. Der Sektor wächst. Offen bleibt, ob das Staatsziel Kultur endlich ins Grundgesetz aufgenommen wird.

Nadine Emmerich[ddp]

BerlinDer Haushaltsentwurf 2008 sieht im Bereich Kultur und Medien zum dritten Mal in Folge eine Steigerung der Ausgaben vor. "Unser Kulturetat wird 2008 um 1,3 Prozent auf rund 1,12 Milliarden Euro angehoben", sagte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU). "Dies ist keine Selbstverständlichkeit, wenn man in Länder und Kommunen schaut." Der Deutsche Kulturrat und die SPD-Kulturexpertin Monika Griefahn begrüßten auch die Etatsteigerungen für die Auswärtige Kulturpolitik.

Neumann sagte weiter, seit dem Regierungswechsel seien die Ausgaben des Bundes für die Kultur in Deutschland von 2005 bis 2008 um insgesamt 6,4 Prozent gesteigert worden. "Ich denke, diese Zahlen sagen mehr als schöne Worte darüber aus, welche Bedeutung die Bundesregierung der Kultur zumisst." Kulturförderung sei "keine Subvention, sondern Investition in die Zukunft". Als Beispiel nannte er den Deutschen Filmförderfonds (DFFF), der bereits erhebliches zusätzliches Kapital nach Deutschland gezogen habe.

Kulturwirtschaft: höchste Zuwächse

Die Kulturwirtschaft sei weltweit der Sektor mit den größten Zuwachsraten. Deshalb werde sein Ressort in Kürze ein eigenes Referat für diesen Bereich schaffen. Im Bereich Musik sei gemeinsam mit Partnern aus der Musikwirtschaft die "Initiative Musik" entwickelt worden, für die 2008 eine Million Euro vorgesehen sei.

Mit Blick auf den umstrittenen Umgang mit der sogenannten NS-Raubkunst kündigte Neumann an, Museen, Bibliotheken und Archive für die aufwändige Provenienzrecherche ab 2008 über mehrere Jahre verteilt rund fünf Millionen Euro bereitzustellen. Um die Gedenkstättenarbeit des Bundes fortzusetzen, sollen laut Neumann im nächsten Jahr zusätzliche zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Staatsziel Kultur ins Grundgesetz aufnehmen

Der Deutsche Kulturrat begrüßte die im Haushalt 2008 geplanten zusätzlichen Mittel für die auswärtige Kulturpolitik. Der Etat steige laut Planungen um 82,6 Millionen Euro beziehungsweise rund 15 Prozent. Auch SPD-Kulturexpertin Monika Griefahn sah "einen großen Schritt nach vorn" und eine gestiegene Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik.

Kulturrats-Vorsitzender Max Fuchs mahnte jedoch, für den Rest der Legislaturperiode stehe mit der Umsetzung der Konvention "Kulturelle Vielfalt" noch ein großes kulturpolitisches Vorhaben an. Ebenso müsse endlich das Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankert werden.