Haushalt: Geringste Neuverschuldung seit 1990
Brandenburg hat vergangenes Jahr so wenig neue Schulden gemacht wie seit 1990 nicht mehr. Gleichzeitig ist die Investitionsquote des Landes gestiegen.
Potsdam - Die Summe der neuen Kredite habe sich auf 351 Millionen Euro belaufen, sagte Finanzminister Rainer Speer (SPD) unter Verweis auf den vorläufigen Jahresabschluss. Ursprünglich hatte Speer im Haushalt 2006 eine Nettokreditaufnahme in Höhe von 826 Millionen Euro geplant. Im Vergleich zu 2005 sank die Neuverschuldung um 203 Millionen Euro. Die Investitionsquote stieg um 0,2 Prozent auf 18,4 Prozent. Ursache dafür sei ein besserer Abfluss der Investitionsmittel.
Speer hob hervor: "Brandenburg ist auf dem richtigen Weg. Das Land rappelt sich finanzpolitisch auf." Es zeigten sich erste Erfolge der Sparbemühungen. Innerhalb von fünf Jahren sei die jährliche Neuverschuldung um fast eine Milliarde Euro gesunken. Dieser Konsolidierungskurs müsse fortgeführt werden; Brandenburg solle auf solide finanzielle Grundlagen gestellt werden.
"Land muss weiter sparen"
Die Sparanstrengungen der rot-schwarzen Regierungskoalition werden nach Angaben von Speer von einem günstigen konjunkturellen Umfeld und höheren Steuereinnahmen gestützt. Um einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, müsse das Land jedoch weiter konsequent seine Ausgaben begrenzen und strikte Haushaltsdisziplin üben. Die Verschuldung des Landes liegt bei rund 18 Milliarden Euro. (tso/ddp)
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