Brandenburg: Holländische Bank soll Chipfabrik retten

Von Michael Mara

und Thorsten Metzner

Potsdam. Noch vor einem Monat schien es, als sei es aus mit dem Traum von der Chipfabrik in Frankfurt (Oder). Da die 650 Millionen Euro Fremdkapital nicht aufzubringen waren, schien es nur noch eine Frage der Zeit bis zur nächsten spektakulären Brandenburg-Pleite – nach Cargolifter, Lausitzring und dem Premnitzer Prefil-Werk. Bereits seit letztem Herbst wird in Frankfurt nicht mehr gebaut, die Commerzbank scheiterte beim Beschaffen der Gelder und schied im Februar aus.

Doch jetzt, nach einer von unzähligen Pannen begleiteten zweijährigen Zitterpartie, ist das Wunder von Frankfurt in greifbare Nähe gerückt. Ein internationales Bankenkonsortium unter Führung der holländischen Großbank „ABN Amro“ will nach Tagesspiegel-Informationen die für das deutsch-arabisch-amerikanische 1,3 Milliarden-Projekt benötigten Kredite bereitstellen. Trotz des Irak-Krieges und der unsicheren Weltwirtschaftslage liegt das entsprechende Memorandum unterschriftsreif vor.

In den letzten Tagen jagte eine Verhandlungsrunde die nächste – alles unter größter Geheimhaltung. Am gestrigen Mittwoch gab es eine „entscheidende Runde“ in Berlin. Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) informierte am Dienstag erstmals das Kabinett über das jetzt gefundene Finanzierungsmodell, mit dem das Projekt endgültig auf den Weg gebracht werden soll. Ausgewählte Regierungsmitglieder hatten vorher Geheimpapiere erhalten, die so gekennzeichnet waren, dass sie nicht kopiert und weitergegeben werden konnten.

Ob die Verträge allerdings wie vorgesehen noch in dieser Woche unterzeichnet werden können, war gestern unklar: Die Chancen, so hieß es aus informierten Kreisen, stünden „50 zu 50“.

Denn noch gibt es Unwägbarkeiten, die mit der komplizierten Finanzkonstruktion zusammenhängen: Die 650-Millionen-Kredite wollen Bund und Land zu 80 Prozent gemeinsam verbürgen. Diese Zusage ist allerdings an Bedingungen geknüpft. Die wichtigste: Für die restlichen 20 Prozent – also 130 Millionen Euro – müssen die Banken das Risiko selbst übernehmen. In Regierungskreisen werden Zweifel angemeldet, ob die jetzt gefundene Finanzierungs-Konstruktion mit dieser Bürgschaftsbedingung im Einklang steht. Denn nach Tagesspiegel-Informationen soll nicht die „ABN Amro“ selbst bürgen. Vielmehr sollen 65 Millionen Euro über eine Bank aus Dubai und weitere 65 Millionen Euro über ein Leasing-Modell abgesichert werden, an dem Lieferanten der Chipfabrik beteiligt werden sollen.

In Regierungskreisen hieß es gestern, es werde noch geprüft, ob der gemeinsame Bürgschaftsausschuss von Bund und Land dieser Konstruktion zustimmen könne. „Wenn die Banken sich von Risiken freistellen lassen, könnte der Bürgschaftsantrag abgewiesen werden.“ Allerdings heißt es auch, die rot-grüne Bundesregierung und der Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) könnten „es sich nicht leisten, das derzeit größte Investitionsprojekt in Ostdeutschland an Formalien scheitern zu lassen“.

Wirtschaftsminister Junghanns (CDU) soll im Kabinett erklärt haben: „Das Modell muss klappen“. In Koalitionskreisen heißt es, er und Platzeck wollten „endlich einen Ansiedlungserfolg“ vorweisen. Angeblich soll auch das Emirat Dubai, das 250 Millionen Euro in die Fabrik stecken will, bei der geplanten Finanzierung „erheblich Druck“ gemacht haben.