Irak : Maliki plant Regierungsumbildung

Iraks Ministerpräsident Nuri al-Maliki will die Streitigkeiten in der Regierungskoalition mit einer radikalen Kabinettsumbildung beenden. In Bagdad starben unterdessen erneut mehrere Menschen bei Anschlägen.

Maliki
In Bedrängnis: Premier Nuri al-Maliki. -Foto: AFP

BagdadAngesichts einer Lähmung seines Kabinetts durch Sunniten und radikale Schiiten will der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki seine Regierung umbilden. Wie die regierungsnahe Tageszeitung "Al-Sabah" schrieb, könnte bereits in den kommenden Tagen eine Einigung über eine neue Vier-Parteien-Regierung unter Al-Malikis Führung erzielt werden.

Künftig nicht mehr dabei sein sollen die sunnitische Konsens-Front (IAF) sowie die Bewegung des radikalen schiitischen Predigers Muktada al-Sadr. Vertreter der Schiiten-Parteien Oberster Islamischer Rat im Irak SIIC (früher SCIRI) und Dawa sowie die Kurdische Demokratische Partei (KDP) und die Patriotische Union Kurdistans (PUK) sollen dagegen auch im neuen Kabinett sitzen.

Knappe Mehrheit im Parlament

Die neue Regierung werde mit mindestens 140 Sitzen über eine knappe Mehrheit im 275-sitzigen Parlament verfügen. Die Umbildung solle "die politischen Positionen innerhalb des Parlaments vereinheitlichen, die Regierung Al-Maliki unterstützen sowie die konfessionelle Blockbildung und das Quotenwesen beenden", zitierte das Blatt den schiitischen Abgeordneten Hassan al-Sanid.

Al-Maliki steht wegen der Ineffizienz seiner derzeitigen Regierung innen- wie auch außenpolitisch unter Druck. Vor allem in den USA mehren sich Zweifel daran, dass der Schiit es schafft, jene politischen Fortschritte zu erzielen, die als Voraussetzung für einen schrittweisen Abzug des US-Militärs aus dem Irak gelten. Zu diesen Vorgaben zählen die Einleitung eines Versöhnungsprozesses zwischen Schiiten und Sunniten und die Annahme eines Gesetzes, das eine gerechte Verteilung der Öleinkünfte unter allen Bürgern garantiert.

Blutige Anschläge erschüttern Bagdad

Bei drei Bombenanschlägen im Zentrum von Bagdad wurden am Montag insgesamt fünf Iraker getötet und 28 verletzt, berichtete die Nachrichtenagentur Aswat al-Irak. Unbekannte schossen im Norden von Bagdad mit Maschinengewehren auf eine Polizeistreife. Drei irakische Polizisten kamen dabei ums Leben, einer überlebte schwer verletzt.

In der nordirakischen Stadt Mossul ermordeten am Sonntag unbekannte Attentäter zwei Abgeordnete des Provinzparlaments. Bei einem Selbstmordanschlag auf ihre Patrouille westlich von Bagdad wurden nach Angaben des US-Militärkommandos am Sonntag ein US-Soldat getötet und drei weitere verletzt. (mit dpa)