Island : Parlament soll über EU-Beitritt entscheiden

Im schwer von der Finanzkrise getroffenen Island will die Regierung das Parlament über die Aufnahme von Verhandlungen für einen EU-Beitritt entscheiden lassen. Diese könnten bei einer schnellen Bewerbung 2011 abgeschlossen sein.

ReykjavikDazu solle dem Parlament eine Gesetzesvorlage in den kommenden Tagen vorgelegt werden, teilte die aus zwei Parteien bestehende Regierung mit. Die neue Regierungschefin Johanna Sigurdardottir sagte, dass die Mehrheit im Parlament für die Gespräche sein dürfte. "Der Antrag sollte bis spätestens Juli in Brüssel eingehen", fügte die Ministerpräsidentin hinzu.

Ein möglicher Beitritt zu der Staatengemeinschaft war in den Koalitionsverhandlungen zwischen der EU-freundlichen sozialdemokratischen Partei von Sigurdardottir und den Europa-skeptischen Grünen in den Koalitionsverhandlungen bis zum Schluss umstritten. Im April hatten die linken Parteien infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise erstmals seit der Staatsgründung die absolute Mehrheit erzielt.

Island gehört bereits dem Europäischen Wirtschaftsraum und damit dem Binnenmarkt der EU an. Zahlreiche seiner Gesetze entsprechen damit ohnehin schon den Regelungen innerhalb der EU. Allerdings hatten sich in der Vergangenheit vor allem die isländischen Fischer gegen einen Beitritt gewehrt, weil sie Konkurrenz aus anderen EU-Staaten fürchten.

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hatte bereits im Januar gesagt, Island könnte zeitgleich mit Kroatien EU-Mitglied werden. Voraussetzung sei, dass Island sich in Kürze bewerbe und die Verhandlungen schnell verliefen. Diese könnten Medienberichten zufolge 2011 abgeschlossen sein.

Island mit seinen rund 300.000 Einwohnern ist wie kaum ein anderes Land von der Finanzkrise betroffen. Nur durch die Verstaatlichung von Banken und mit Hilfe ausländischer Darlehen in Milliardenhöhe hat das Land eine Staatspleite verhindert. (aku/Reuters)