Italien : Berlusconi bastelt an Comeback

In Italien will Oppositionsführer Berlusconi eine neue Partei aus der Taufe heben. Diese soll bereit stehen, wenn sein Versuch, vorgezogene Neuwahlen zu erzwingen, gelingt. Bislang hat er dafür sieben Millionen Unterschriften gesammelt.

Berlusconi
Silvio Berlusconi. Laut "Corriere della Sera" der "mysteriöseste italienische Politiker". -Foto: AFP

MailandItaliens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi hat heute die Gründung einer neuen Partei angekündigt. In der neuen Formation mit dem Namen Partei des italienischen Volkes für die Freiheiten werde seine alte Partei Forza Italia aufgehen, sagte Berlusconi in Mailand laut der Nachrichtenagentur Ansa. "Alle Italiener wollen diese Partei", sagte Berlusconi. Er habe mehr als sieben Millionen Unterschriften gesammelt, um seine Forderung nach vorgezogenen Parlamentswahlen zu untermauern. Mit einer landesweiten Kampagne hatte Berlusconi bis Sonntag Unterschriften gesammelt, um Wahlen im kommenden Jahr zu erzwingen. Eine rechtliche Handhabe dafür besteht allerdings nicht. Regulär dauert die jetzige Legislaturperiode bis 2011.

Bei der Ankündigung der neuen Partei sagte Berlusconi am Sonntagabend in Mailand, er hoffe, dass die anderen Kräfte des Mitte-Rechts-Bündnisses dann dazustoßen würden. Berlusconis "Partito del popolo delle libertà" ist auch eine Antwort auf die "Demokratische Partei", die von Ministerpräsident Romano Prodi und dem römischen Bürgermeister Walter Veltroni ins Leben gerufen worden ist. Jetzt gebe es "Bipolarität" in der Parteienlandschaft, sagte Berlusconi.

Zeitung: Berlusconis Strategie gescheitert

Berlusconi hatte erst in der vergangenen Woche bei den Haushaltsberatungen einen herben Rückschlag erlitten. Es war ihm nicht gelungen, dem mit knappster Mehrheit im Senat regierenden Prodi eine entscheidende Niederlage zuzufügen, obwohl er diese seit Monaten angekündigt hatte. Der Bündnispartner Gianfranco Fini von der Nationalen Allianz warf Berlusconi daraufhin vor, er schaffe es nicht, die Opposition zu einen und sei zu stark auf Neuwahlen aus.

Vor dem Hintergrund dieses Zerwürfnisses in der Opposition verwies Berlusconi auf die "Forza Italia" Unterschriften-Aktion , um Präsident Giorgio Napolitano aufzufordern, vorgezogene Parlamentswahlen ausschreiben zu lassen. Berlusconi sei der derzeit "mysteriöseste italienische Politiker", meinte dazu der Mailänder "Corriere della Sera": Seine Strategie sei bisher gescheitert, Prodi weiterhin im Amt, Berlusconis Bündnis "Haus der Freiheiten" ein Ruinenfeld, und doch verlange der 71-Jährige weiterhin vorgezogene Neuwahlen. (mit dpa, AFP)