Der Tagesspiegel : JVA-Affäre: 13 Bedienstete angeklagt

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Der Fall dürfte bundesweit einmalig sein: Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat jetzt Anklage gegen 13 Bedienstete der JVA Brandenburg an der Havel erhoben, weil sie einen Gefangenen misshandelt haben sollen. Das hat ein Sprecher des Justizministeriums am Donnerstag dem Tagesspiegel bestätigt. Es geht um den Häftling Matthias D., der am 4. und 5.März 1999 in einer Arrestzelle mehrfach brutal zusammengeschlagen worden sein soll. Sein Vater hatte im Mai 2004 dem RBBMagazin „Klartext“, das Misshandlungen in der Haftanstalt aufgedeckt hatte, erklärt: „Ich habe bald mein eigenes Kind nicht wiedererkannt. Die Stirn zerschlagen, Platzwunden.“ Daraufhin waren die Ermittlungen wieder aufgenommen worden. Eine frühere Strafanzeige von D., der selbst als aggressiv galt, war im Sande verlaufen.

Das Justizministerium nehme den Fall Matthias D. sehr ernst, so der Sprecher. Man habe „mit Nachdruck“ zur Aufklärung beigetragen. „Wir haben sogar über Interpol einen ehemaligen Häftling in Osteuropa suchen lassen, damit er vor Gericht als Zeuge aussagen kann.“ Gegen die 13 Bediensteten, die innerhalb der Anstalt in Bereiche ohne direkten Kontakt zu Häftlingen versetzt worden sind, wurden inzwischen auch Disziplinarverfahren eingeleitet. Mit der Anklage gegen die 13 Männer und Frauen im Fall D. haben sich erneut Vorwürfe gegen Bedienstete der JVA erhärtet. Wegen unterlassener Hilfeleistung bei einem kranken Insassen, der einen Herzinfarkt erlitt, sind bereits ein Arzt und ein Sanitäter angeklagt.

Ebenfalls angeklagt sind acht weitere Bedienstete der JVA, weil sie sich von Gefangenen für private Zwecke Gartengrills, Räucheröfen aus Edelstahl und andere Utensilien herstellen ließen. Erst Ende Januar geriet die JVA Brandenburg durch die Flucht eines Strafgefangenen erneut in die Schlagzeilen: Obwohl verschärfte Bewachung angeordnet war, konnte der wegen räuberischer Erpressung einsitzende Häftling Gino Krüger aus dem Stadt-Klinikum fliehen. Seine beiden Bewacher hatten versäumt, ihn zu fesseln. thm

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