Klaus Wowereit : Geborgte Stärke

 Gerd Nowakowski

Gutes Timing geht anders. Die von Klaus Wowereit selbst so empfundene Ohrfeige in Berlin war keine Empfehlung für seine Kandidatur als stellvertretender SPD-Bundesparteivorsitzender. Beim Dresdner Parteitag ging es unvermittelt auch um seinen bundespolitischen Börsenkurs. Sieht so ein sozialdemokratischer Hoffnungsträger für 2013 aus? Einer, dem es in Berlin nicht einmal gelingt, die Mehrheit bei einer ansonsten wohl eher routinemäßigen Postenbesetzung zusammenzuhalten? Es könnte sein, dass diese Niederlage einmal als Beginn eines Machtwechsels in Berlin gewertet werden wird. Es sind die kleinen Dinge, die den schleichenden Verfall einer Koalition markieren.

Zur Niederlage in Berlin hat beigetragen, dass Wowereit sich seit geraumer Zeit erkennbar mehr auf die bundespolitische Karriere als auf die Stimmungslage in der Stadt und in seiner eigenen Fraktion konzentriert. Die Nominierung von Hella Dunger-Löper, die als Rechnungshofpräsidentin eventuell über ihre eigenen, durchaus kritikbehafteten Entscheidungen als Staatssekretärin hätte urteilen müssen, war nicht nur unsensibel. Es schwingt eine überhebliche Geringschätzung des Parlaments mit, wenn an einer Kandidatin gegen alle Kritik festgehalten wird, nur weil Wowereit sich bei den SPD-Frauen im Wort fühlte.

Wenn zwei Parlamentarier – mutmaßlich der SPD-Fraktion – sich verweigern, spricht einiges dafür, dass Wowereit und Fraktionschef Michael Müller das Gespür für die Stimmungslage verloren haben. Die Gesprächskultur ist offenbar so zerstört, dass sich Kritiker nicht einmal mehr zu Wort melden. Klaus Wowereit wird daran denken, dass er zu Beginn seiner zweiten Amtsperiode 2006 zwei Wahlgänge benötigte, weil dort ebenfalls Heckenschützen am Werk waren. Konsequenzen hat er daraus nicht gezogen. Wo mehr Diskussion nötig gewesen wäre, wurde sein Führungsstil eher herrischer und unduldsamer.

Das S-Bahn-Chaos, bei dem Wowereit erst spät eingriff, die Schweinegrippe-Verwirrung, das Thema Auto-Brandstiftungen, das der Regierende Bürgermeister bisher dem Innensenator überließ – es haben viele Ereignisse zum Tiefpunkt der Sympathiewerte für Klaus Wowereit beigetragen. Er vertritt wie beim Mauerfall-Jubiläum diese Stadt nach außen glänzend, doch Berlin selbst kommt nicht wirklich voran – die Ökonomie lahmt, die Mieten steigen und nirgendwo in Deutschland ist die Arbeitslosigkeit so hoch wie an der Spree. Bei der Bundestagswahl mit knapp 20 Prozent hinter die CDU zurückgefallen und gleichauf mit der Linkspartei – für Wowereit, der seinen bundespolitischen Ruf darauf gründete, dass er den linken Koalitionspartner einbindet und im Korsett der Realpolitik bändigt, ist das ein Desaster.

Der Dompteur wirkt ratlos. Während in Brandenburg der Regierungschef-Kollege Matthias Platzeck trotz Krise der Bundes-SPD ein starkes Wahlergebnis holt, fällt Genosse Wowereit in Berlin noch hinter die miserablen Ergebnisse der Sozialdemokraten im Bund zurück. Nicht die Berliner Sozialdemokratie, sondern die Linke profitiert vom Berliner Bündnis – etwa indem sie sich mit Gemeinschaftsschulen oder Arbeitsmarktprojekten beim Wähler profiliert. Vor allem findet die SPD keine richtigen Antworten mehr auf den demografischen Wandel in Berlin: Wie die Zuzüge nach dem Mauerfall erst eine rot-rote Mehrheit möglich machten, so stärken die Zuwanderer aus anderen Teilen der Republik nun einen bürgerlichen Mittelstand. Davon profitieren die Grünen, aber auch CDU und die FDP. Neue Mehrheiten in Berlin sind in absehbarer Zeit möglich.

Wowereits Abstimmungsniederlage macht die Opposition stark, verstärkt noch den Aufwärtstrend, in dem sich CDU, Grüne und FDP befinden. Es ist die SPD selber, die – im Fußballjargon gesprochen – einen eigentlich unterlegenen Gegner erst richtig stark macht und zurück ins Spiel bringt. Denn vor allem die Berliner Union ist immer noch dabei, überhaupt wieder zu Kräften zu kommen. Wowereits Stärke ist schon jetzt nur geborgt, weil die Opposition noch ohne einen starken Herausforderer ist. Bis zur Wahl 2011 kann sich auch das ändern.

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