Klimaschutz : G 8 und Schwellenländer können sich nicht einigen

Keine Menge, kein Zeitplan: Die großen Industrieländer haben sich mit Schwellen- und Entwicklungsländern nicht auf konkrete Klimaschutzziele verständigt. Das Treffen von 16 Ländern auf dem G-8-Gipfel endet mit einer dürren Absichtserklärung.

ToyakoAm letzten Tag des G-8-Gipfels in Japan haben sich die führenden Wirtschaftsnationen und Schwellenländer auf eine Zusammenarbeit beim Klimaschutz verständigt. Zu konkreten Zielen konnten sich die Vertreter von insgesamt 16 Staaten auf der japanischen Insel Hokkaido jedoch nicht durchringen. Die G-8-Staaten, die boomenden Schwellenländer der G-5 sowie Australien, Südkorea und Indonesien wollen "konstruktiv" zusammenarbeiten.

Die sogenannten MEM-Staaten sind ein von den USA ins Leben gerufenes Klimaschutzforum. Mitglieder sind die G-8-Staaten Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Kanada, Japan, Russland und die USA, die G-5-Staaten China, Indien, Mexiko, Brasilien und Südafrika sowie Australien, Indonesien und Südkorea. Zusammen sind die 16 Staaten für mehr als 80 Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich.

Die G 8 hatten sich am Dienstag erstmals auf Ziele zur Verringerung der weltweiten CO2-Emissionen festgelegt und darin ihre vage Absichtserklärung vom Gipfel in Heiligendamm 2007 konkretisiert. Bis 2050 soll nun der weltweite CO2-Ausstoß halbiert werden. Die G-8-Staaten verpflichteten sich, beim Klimaschutz eine Führungsrolle zu übernehmen. Zugleich riefen sie aber die G-5-Staaten auf, aufgrund ihres hohen Energieverbrauchs ihren Teil zum Klimaschutz beizutragen.

Menge und Zeitplan fehlen

In der Erklärung der MEM-Staaten heißt es jedoch lediglich, die 16 Länder sähen den Klimawandel als "eine der größten Herausforderungen unserer Zeit" an. In dem Text wird weder ein Zeitplan genannt, noch die Menge an CO2, die eingespart werden soll. "Unsere Nationen werden weiterhin konstruktiv zusammenarbeiten, um den Erfolg der Kopenhagener Klimaschutzkonferenz zu gewährleisten", erklärten die MEM. In der dänischen Hauptstadt soll im Dezember 2009 ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Klimaschutzprotokoll verabschiedet werden.

Die MEM erklärten, die größten entwickelten Volkswirtschaften müssten "entsprechend ihrer internationalen Verpflichtungen mittelfristig nationale Ziele festlegen, um radikal die Emissionen zu verringern und, wo möglich, deren Anstieg so schnell wie möglich zu stoppen". Vor dem zweistundigen Treffen der 16 Staaten trafen sich die G-8- und G-5-Staaten zu Beratungen über die hohen Öl- und Lebensmittelpreise. Die G 8 hatten die Krise diese Woche als "ernste Bedrohung für ein stabiles Wachstum weltweit" bezeichnet.

Merkel redet mit Hu über Tibet

Am Rande des Gipfels ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao zusammengetroffen. Dabei bekräftigte sie nach Angaben eines Sprechers der Bundesregierung die Ein-China-Politik. Sie habe ihre Hoffnung zum Ausdruck gebracht, "dass sich der Dialog zwischen Vertretern des Dalai Lama und der chinesischen Regierung erfolgreich weiterentwickeln werde". Die Beziehungen zwischen China und Deutschland waren über Monate belastet, weil Merkel das geistliche Oberhaupt der Tibeter im Kanzleramt empfangen hatte. Hu sagte nun, er freue sich schon auf den Besuch der Kanzlerin beim Asem-Gipfel im Oktober in China.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy kündigte seine Teilnahme an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking an. Sarkozy habe sich mit all seinen europäischen Kollegen beraten. Er werde in seiner doppelten Funktion als französischer Präsident und amtierender EU-Ratspräsident an der Eröffnungsfeier teilnehmen. In Tibet wurden im März anti-chinesische Proteste gewaltsam niedergeschlagen. Dabei starben nach Angaben von Exil-Tibetern mehr als 200 Menschen. Peking warf den Tibetern vor, mit den Protesten die Olympischen Spiele torpedieren zu wollen. (sf/AFP)