Koalitionsvertrag : Rot-Grün einigt sich in Bremen

Die neue Regierung in Bremen wird von der SPD und den Grünen gestellt. Beide Parteien einigten sich auf einen Koalitionsvertrag. Das Personal für die neue Regierungsmannschaft steht jedoch noch nicht endgültig.

BremenKnapp fünf Wochen nach der Landtagswahl in Bremen haben sich SPD und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das Personal für die neue Regierungsmannschaft steht nach Angaben von Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) jedoch noch nicht endgültig. Der Vereinbarung müssen nun noch die Landesparteitage zustimmen. Die Sozialdemokraten wollen am 23. Juni über das Vertragswerk abstimmen, die Grünen zwei Tage später.

Die SPD war trotz Verlusten als Sieger aus der Wahl am 13. Mai hervorgegangen und konnte sich den Regierungspartner für die kommende Legislaturperiode aussuchen. Nach zwölf Jahren großer Koalition im kleinsten Bundesland machten die Sozialdemokraten den Weg für die erste rot-grüne Regierung in einem Bundesland nach dem Scheitern der Bundesregierung von Kanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer frei.

In der künftigen Bürgerschaft, dem Parlament von Bremen, werden künftig sechs Parteien vertreten sein. Die SPD stellt mit 33 (2003: 40) der insgesamt 83 Sitze die stärkste Fraktion. Die CDU holte 23 (29). Die Grünen schicken 14 (12) Abgeordnete in die Bürgerschaft, die Linke 7 (0) und die FDP 5 (1). Die DVU errang 1 (1) Sitz über das Sonderwahlrecht für Bremerhaven. (mit dpa)