Kommunalwahlen: Rätselraten um das Phänomen Potsdam

Potsdam - Der Wahlkampf in der Landeshauptstadt beginnt erst nach der Wahl. Gestern forderte der Fraktionschef der Potsdamer Linkspartei, Hans-Jürgen Scharfenberg, den Rücktritt von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD). Scharfenberg hatte im direkten Wahlkreis-Duell 4000 Stimmen mehr als Jakobs geholt. Außerdem konnte die SPD zwar mehr als vier Prozent zulegen, verfehlte jedoch ihr Ziel, die Linkspartei als stärkste Kraft in Potsdam abzulösen. Die Linke verlor zwar knapp drei Prozent, liegt mit 31 Prozent aber noch klar vor der SPD mit 27,1 Prozent. Da im Vergleich mit 2003 rund 11 300 Potsdamer mehr zur Wahl gingen, gewann die Linke in absoluten Zahlen sogar rund 6000 Stimmen dazu.

Deshalb beginnt am Tag danach auch das Rätselraten um das „Phänomen von Potsdam“: Wie kann es sein, dass die Linken ausgerechnet hier immer noch die meisten Wähler mobilisieren? Schließlich gilt das prosperierende Potsdam als „heimliche Hauptstadt Deutschlands“. Hier stehen die Villen der „Reichen und Schönen“ wie Günther Jauch oder Wolfgang Joop. Hier ist die Arbeitslosigkeit gering, hier wächst sogar die Einwohnerzahl – sie liegt schon bei über 150 000.

Und mehr noch: In Potsdam hat ein einzigartiger Bevölkerungsaustausch stattgefunden. Allein seit 2003 sind 45 000 Menschen hierher gezogen, 39 000 haben die Stadt verlassen. Viele Zuzügler kommen aus westlichen Ländern oder aus Berlin, vermutet worden war, dass sie eher bürgerliche Parteien wählen.

Für Sven Petke, Vize-Landeschef der CDU, die in Potsdam 7,4 Prozent der Stimmen verlor, ist klar, warum das nicht geschah: „Die Zuzüge werden genauso überschätzt wie die Reichen und Schönen“, sagt er. „Die Joops und Jauchs dominieren zwar das Bild von Potsdam für Außenstehende, sind in der Stadt selbst aber nur eine Minderheit. Und sie hatten bei der Wahl auch nur eine Stimme – oder besser gesagt: drei Stimmen.“

Auch die FDP bekam in Potsdam nur 4,6 Prozent. Sie ist zu unbedeutend, die CDU zu zerstritten – da konnte die bürgerliche Mitte nur die SPD wählen, meinen viele. Jedenfalls haben die Sozialdemokraten die Wahl in allen bürgerlichen Stadtvierteln gewonnen, wenn auch oft nur knapp vor der Linkspartei. Entscheidend für deren Erfolg ist nach Sven Petkes Ansicht die Tatsache, dass trotz der Zu- und Wegzüge „immer noch viele ehemalige Grenzpolizisten, NVA-Offiziere und Staatswissenschaftler hier wohnen – Leute, die der DDR nahe standen“. Der Potsdamer SPD-Chef Mike Schubert sieht das ähnlich, formuliert nur weniger drastisch: „Die Linke kann seit 1990 auf ein stabiles Wählerpotenzial zurückgreifen“, sagt er. „Die alten Kader Rolf Kutzmutz und Hans-Jürgen Scharfenberg haben wieder mit Abstand die meisten Stimmen geholt. Die wurden von denen gewählt, die sie schon immer gewählt haben.“

Auf den ersten Blick scheinen die Wahlergebnisse für diese These zu sprechen. Die Linkspartei habe überall gewonnen, wo ein Plattenbau steht, hieß es gestern bei den Statistikern. Für Sven Petke ist das nicht verwunderlich: „Die Linke hat alles getan, um den Menschen in den Plattenbauten zu suggerieren, dass sie eben nicht zu dem Potsdam der Reichen und Schönen gehören. Sie spaltet die Stadt.“

Für den Vorsitzenden der Potsdamer Linkspartei Pete Heuer sind das „dümmliche antikommunistische Plattitüden“, zumal die Linke ihre Stimmen eben nicht nur in Plattenbauten geholt habe. „Aber die Geschichte mit den alten treuen SED-Kadern ist ja so einfach“, sagt er: „Da muss man sich nicht damit auseinandersetzen, dass es eine Westausdehnung der Linken gibt, dass wir auch in Bayern nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert sind und dass viele ehemalige SPD-Wähler wegen der Hartz-IV-Gesetze und der Agenda 2010 zu uns gewechselt sind.“

Außerdem, sagt Heuer, setze sich die Linkspartei für viele ein. Fehlende Kinderplätze oder anständige staatliche Schulen seien durchaus Themen, die auch die bürgerliche Mitte interessierten. Allein die 1200 Mitglieder der Potsdamer Linkspartei, die ein Durchschnittsalter von 68 Jahren haben, könnten das „Phänomen von Potsdam“ jedenfalls nicht erklären.